[13.07.2026] Die Bundesregierung hält in der Digitalpolitik das Tempo: Erstmals sind doppelt so viele Digitalvorhaben begonnen wie noch nicht begonnen. Das geht aus dem neuesten Monitor Digitalpolitik des Bitkom hervor. Der Verband mahnt, begonnene Projekte nun zügig abzuschließen.
Läufer, der die Ziellinie eines Rennens auf einer schwarzen Laufbahn überquert, mit Bewqegungsunschärfe.

Die Ziellinie rückt für rund zwei Drittel der digitalpolitischen Vorhaben der Bundesregierung näher – oder ist schon erreicht.

(Bildquelle: marysalen/123rf.com)

Der Digitalverband Bitkom hat eine neue Ausgabe seines Monitors Digitalpolitik veröffentlicht. Demnach hatte die Bundesregierung 69 Prozent ihrer digitalpolitischen Vorhaben begonnen oder bereits abgeschlossen. Zwölf Prozent der Projekte waren vollständig umgesetzt, weitere 57 Prozent befanden sich in Arbeit. 31 Prozent waren noch nicht gestartet. Insgesamt erfasste der Monitor 221 Vorhaben aus verschiedenen Ressorts. „Die Bundesregierung hält in der Digitalpolitik das Tempo. Erstmals ... mehr...

Aktuelle Meldungen

BitkomPolitik mit Lücken im Digitalen

[13.09.2021] Kurz vor der Bundestagswahl hat der Branchenverband Bitkom eine Studie vorgestellt, die untersucht, welche Rolle digitale Medien für die Bürger während des Wahlkampfs und der Wahl spielen – und ob das Politiksystem dem nachkommt. mehr...

T-Systems / Google CloudSouveräne Cloud für Deutschland

[13.09.2021] Die Unternehmen T-Systems und Google Cloud sind eine langfristige strategische Partnerschaft eingegangen, um eine souveräne Cloud-Lösung zu entwickeln, die den Kunden bei hoher Leistungsfähigkeit und Flexibilität die volle Kontrolle über ihre Daten erlauben soll. mehr...

Digitalisierungswerkstatt.NRWVorträge online

[13.09.2021] Zur Digitalisierungswerkstatt.NRW lud im Juni das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes ein. Mit dabei war das Bundesinnenministerium, dessen virtueller Messestand das OZG zum Thema machte. Die Fachvorträge der Veranstaltung können jetzt online abgerufen werden. mehr...

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OZG: Verpflichtungserklärung bald bundesweit

[10.09.2021] Wer eine Verpflichtungserklärung abgeben möchte, kann sich künftig auf eine unkomplizierte digitale Lösung freuen: Durch die nun gezeichnete Einzelvereinbarung soll die digitale Antragstellung nach den guten Erfahrungen in Offenbach am Main und Wiesbaden bald deutschlandweit möglich sein. mehr...

Bund / Hamburg: Beteiligungsplattform für Bauen & Wohnen

[09.09.2021] Eine digitale Plattform, über die sich Bürger und Träger öffentlicher Belange an Planverfahren beteiligen können, wollen der Bund und das Land Hamburg entwickeln. Dafür stehen nun Konjunkturmittel bereit. mehr...

Justizministerin Hoffmeister und der Präsident des Landgerichts Neubrandenburg Christian Möllenkamp in der Scan-Strecke des Landgerichts.

Mecklenburg-Vorpommern: E-Akte setzt sich an Gerichten durch

[09.09.2021] In Mecklenburg-Vorpommern arbeiten rund ein Viertel aller Richterinnen und Richter mit der elektronischen Akte. Nach dem OLG Rostock ist jetzt auch die E-Akte in den Zivilkammern des Landgerichts Neubrandenburg eingeführt worden. mehr...

Hamburg: BfDI warnt vor Zoom-Einsatz

[08.09.2021] In Hamburg hat der Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit die Senatskanzlei offiziell gewarnt, die Videokonferenzlösung von Zoom in der On-demand-Variante zu verwenden. Die Lösung könne nicht DSGVO-konform genutzt werden. mehr...

Statistisches Bundesamt: Digitale Auskunft nach DSGVO und IFG

[08.09.2021] Das Statistische Bundesamt verarbeitet recht häufig personenbezogene Daten. Es können also auch viele Anträge auf Auskünfte über die Verarbeitung dieser Daten anfallen. Diese Anträge können nun auch digital gestellt und beantwortet werden. mehr...

Netzbetreiber sagen Nordrhein-Westfalen unter anderem eine weitgehend flächendeckende Abdeckung im 5G-Netz zu.

Nordrhein-Westfalen: Fortsetzung des Mobilfunkpakts

[08.09.2021] Der Mobilfunkpakt zwischen Nordrhein-Westfalen und den Netzbetreibern Deutsche Telekom, Telefónica Deutschland und Vodafone wird bis Ende 2024 verlängert. Die Unternehmen sagen unter anderem einer weitgehend flächendeckenden Abdeckung im 5G-Netz zu. mehr...

BAföG: Rückforderungsakte online einsehbar

[08.09.2021] BAföG-Rückzahlungshistorien lassen sich nun digital einsehen. Voraussetzung ist die Nutzung der Online-Funktion des Personalausweises. mehr...

Schleswig-Holstein: Aufbau neuer Chatbots

[07.09.2021] Knapp eine halbe Million Euro investiert die Landesregierung Schleswig-Holsteins in den Aufbau neuer Chatbots für die Landesverwaltung. Damit sollen neue Kommunikationskanäle zu verschiedenen Dienststellen, etwa der Steuerverwaltung, eröffnet werden. mehr...

Presse-Briefing mit Digitalminister Andreas Pinkwart zur Umsetzung der Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen

Nordrhein-Westfalen: Vier Jahre Digitalministerium

[07.09.2021] Vier Jahre, nachdem Nordrhein-Westfalens Digitalministerium die Arbeit aufgenommen hat, zieht der Digitalminister Andreas Pinkwart Bilanz. NRW ermögliche immer mehr digitale Behördengänge – Bund und Länder müssten aber nachsteuern, um digitale Services nachhaltig zu sichern. mehr...

Baden-Württemberg: Hinweisgeberportal für Finanzämter

[06.09.2021] In Baden-Württemberg ist das bundesweit erste anonyme Hinweisgeberportal für Finanzämter online gegangen. Damit sollen Bürger Verstöße gegen Straf- und Steuergesetze anonym melden können. Ziel ist es, Steuerbetrug besser verfolgen zu können. mehr...

BMI: Smart-eID Gesetz in Kraft

[06.09.2021] Das digitale Ausweisen im Internet wird jetzt noch praktischer. Zu verdanken ist dies der Einführung des ab sofort geltenden Smart-eID-Gesetzes. mehr...

Dataport: Datenplattform zur KI

[03.09.2021] IT-Dienstleister Dataport hat mit den norddeutschen Bundesländern die Datenplattform data[port]ai umgesetzt. Daten der Verwaltung sollen damit besser genutzt, eine leistungsfähige KI-Infrastruktur aufgebaut und ein offenes Ökosystem geschaffen werden. mehr...

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