Baden-WürttembergCybersicherheitsstrategie noch 2021

[02.11.2021] In Baden-Württemberg wurde der Kabinettsausschuss Digitalisierung erneut einberufen. Als ressortübergreifendes Lenkungsgremium soll er – wie schon zuvor – die Digitalisierungsaktivitäten der Landesregierung koordinieren. Die Cyber-Sicherheit steht besonders im Fokus.

Im Februar 2017 hatte der Stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl den Kabinettsausschuss Digitalisierung erstmals einberufen. Der nun erneut für die laufende Legislatur bis zum Jahr 2026 eingesetzte Kabinettsausschuss soll daran anknüpfen und als Lenkungsgremium aller Ressorts die Digitalisierungsaktivitäten der Landesregierung koordinieren. Die Digitalstrategie des Landes solle ein Update erhalten, sagte Strobl nach der ersten Sitzung des Gremiums. Das Land habe mehr als zwei Milliarden Euro in den vergangenen fünf Jahren in seine Digitalisierung investiert. 70 Projekte wurden hier ganz konkret mit rund 400 Millionen Euro gefördert. So sei beispielsweise mit dem Cyber Valley ein internationaler Forschungsleuchtturm aufgebaut worden. Mit dem Aufbau der Cyber-Sicherheitsagentur oder der Cyber-Wehr leiste das Land Pionierarbeit im Bereich der Cyber-Sicherheit, erklärte Strobl. Darüber hinaus solle nun eine umfassende Cyber-Sicherheitsstrategie entwickelt werden. Umfassen sollte diese unter anderem eine bessere Vernetzung der Cyber-Sicherheitsakteure, konkrete Angebote für die staatliche Verwaltung und die Kommunen und eine Stärkung der Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungsbehörden sowie der internationalen Zusammenarbeit. Dies sei „eine der ersten und vorrangigsten Aufgaben“, die der Kabinettsausschuss angehen werde, betonte Strobl. Noch im Jahr 2021 solle eine Cyber-Sicherheitsstrategie beschlossen werden.





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