BMDV/BREKODigital only braucht Glasfaser

Unter Koordinierung des Bundesdigitalministeriums hat die Bundesregierung im August 2022 zum ersten Mal eine eigene Digitalstrategie verabschiedet. Alle Bundesministerien und das Kanzleramt haben sich darin verpflichtet, zentrale Maßnahmen umzusetzen, die Deutschland bis zum Ende der Legislatur spürbar digitaler machen. Nun berichtet das Bundesministerium für Digitales (BMDV) über den zweiten Zwischenbericht zum Umsetzungsstand, der jetzt vorliegt. Demnach hat die Netzabdeckung spürbar zugenommen: Über 92 Prozent der Fläche des Bundesgebietes ist mit dem Mobilfunkstandard 5G durch mindestens einen Netzbetreiber versorgt, etwa jeder dritte Haushalt hat die Möglichkeit, sich an ein Glasfasernetz anzuschließen. Das ist eine Verdoppelung seit 2021. Zudem hat der Bund 90 Prozent seiner priorisierten Verwaltungsleistungen online verfügbar gemacht

Prozesse müssen komplett digital werden

Es sei gelungen, wichtige digitale Angebote zu etablieren. Bundesdigitalminister Volker Wissing nennt als Beispiele das Deutschlandticket (13 Millionen Nutzer), die BundID (4,2 Millionen Konten) und das E-Rezept (bisher über 400 Millionen Mal eingelöst). Auch als KI-Standort sieht Wissing Deutschland im Aufwind. So wächst die Zahl der KI-Start-ups um 35 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, zudem gibt es neue KI-Unterstützungsangebote für den deutschen Mittelstand.

Nun, so Wissing, müssten analoge Parallelstrukturen konsequent abgebaut werden: „Es ist an der Zeit, jetzt aus der Digitalstrategie eine Digital-only-Strategie zu machen. Nur wenn wir ein volldigitales Land werden, können wir Deutschland zu einem führenden KI-Standort entwickeln und unsere Position im internationalen Wettbewerb stärken“, so der Minister im Rahmen des Digital-Gipfels.

Digital only nicht ohne Glasfaser

Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) fordert mit Nachdruck den weiteren Glasfaserausbau und auch Konzepte zur Abschaltung der bestehenden Kupfernetze. „Wer digital only will, muss auch konsequent auf Glasfaser only setzen. Nur mit einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur gelingt es – wie von Herrn Wissing angekündigt – analoge Parallelstrukturen abzubauen und komplett auf digitale Prozesse zu setzen“, sagt BREKO-Geschäftsführer Stephan Albers. Laut aktueller Prognose der BREKO Marktanalyse 2024 wird die Bundesregierung ihr Ziel – flächendeckende Glasfaserversorgung bis 2030 – verfehlen, sollte es nicht zu einer klaren politischen Kurskorrektur kommen.

Der BREKO sieht drei wichtige Themen, die nun angegangen werden müssten. So habe das BMDV bisher keinen konkreten Plan für die Umstellung vom Kupfer- auf Glasfasernetz vorgelegt, obwohl ein Vorschlag des Verbands bereits existiere. Bis Ende des Jahres fordert der Verband darin eine wettbewerbskonforme Lösung zur Abschaltung des Kupfernetzes. Darüber hinaus, so der BREKO, begünstige das BMDV durch seine Untätigkeit den strategischen Glasfaser-Doppelausbau der Telekom, wodurch der flächendeckende Glasfaserausbau behindert werde. Auch das geplante Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG) sei laut BREKO zu unambitioniert. Besonders müsse das „überragende öffentliche Interesse“ auch für den Glasfaserausbau gelten, um die Verlangsamung des Ausbaus zu verhindern.