Bund/HessenDigitalisierungsoffensive in Kommunen

Der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Karsten Wildberger, und die Hessische Ministerin für Digitalisierung und Innovation, Kristina Sinemus, haben eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Land im Bereich Verwaltungsdigitalisierung vereinbart. Die Offensive soll laut Digitalisierungsministerium (BMDS) gemeinsam mit sechs hessischen Pilotkommunen initiiert werden. Ziel ist es, eine Blaupause für ein flächendeckendes Angebot an digitalen Verwaltungsleistungen in ganz Hessen zu entwickeln, die dann auch von anderen Bundesländern genutzt werden kann. „Viele Verwaltungsleistungen sind in der Hand der Länder und Kommunen, wir wollen daher eng mit ihnen zusammenarbeiten. Wir hören ganz genau zu, wo es hakt, und werden gemeinsam passgenaue Lösungen finden“, so der Bundesminister. Hessens Digitalministerin Sinemus betonte die Notwendigkeit für einen Paradigmenwechsel: „Wir brauchen mehr Standards und einheitliche Schnittstellen für möglichst zentrale Lösungen. Mit diesem Pilotprojekt sind natürlich noch lange nicht alle Probleme gelöst, aber es ist ein ganz wesentlicher Schritt in die richtige Richtung und wird einen spürbaren Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger bringen.“

Was braucht ein schneller Roll-out?

In den vergangenen Jahren wurden im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) zwar zahlreiche föderale Verwaltungsleistungen digitalisiert, diese sind aber noch nicht bundesweit für alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen verfügbar. Daher erarbeiten das BMDS und Hessen jetzt einen neuen Ansatz, der die konkrete Verwaltungspraxis vor Ort stärker berücksichtigt. Mit den hessischen Pilotkommunen soll eruiert werden, welche Kriterien für einen schnellen Roll-out vor Ort entscheidend sind. Ausgewählt wurden die kreisfreien Städte Wiesbaden und Kassel, die Stadt Hattersheim, der Rheingau-Taunus-Kreis und der Wetteraukreis sowie die Gemeinde Heuchelheim. Aus diesen Erkenntnissen sowie den Ergebnissen mehrerer gemeinsamer Workshops soll ein Modell für ein flächendeckendes Angebot an digitalen Verwaltungsleistungen erarbeitet werden. Die Workshops mit den hessischen Kommunen haben teilweise bereits begonnen.

Standards und Einheitlichkeit als Ziel

Eine der Hauptaufgaben ist die Frage der Standards und der Einheitlichkeit bei der Digitalisierung. Da jede Kommune eigenständig und eigenverantwortlich handelt, werden für die jeweils gleichen Aufgaben oft unterschiedliche Verfahren eingesetzt. Diese Uneinheitlichkeit führt zu hohen Kosten und einem insgesamt langsameren Prozess der Digitalisierung. Daneben liegt ein weiterer entscheidender Schlüssel in der Ende-zu-Ende-Digitalisierung, sodass Verwaltungsprozesse von Anfang bis Ende vollständig und medienbruchfrei digital erfolgen können. Als Ergebnis sind kein Ausdrucken und Einscannen mehr nötig – und eine schnellere Bearbeitung ist gewährleistet.