StudieE-Government kaum vorangekommen

Bei der Digitalisierung der Kommunalverwaltungen hat es in den vergangenen Jahren beachtliche Fortschritte gegeben. Doch nicht alle Bundesländer profitieren davon in gleicher Weise. Das zeigt der Deutschland-Index der Digitalisierung 2019, den das Kompetenzzentrum Öffentliche IT (ÖFIT) am Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme FOKUS erstellt hat. Der Index liefert nach Angaben von Fraunhofer FOKUS zum zweiten Mal (wir berichteten) ein Gesamtbild der Digitalisierung in Deutschland. Dabei lägen erneut die Stadtstaaten – allen voran Berlin – sowie die großen Flächenländer vorn. Berlin und Sachsen hätten ihren Indexwert in den zwei Jahren seit der letzten Erhebung deutlich steigern können. Hinsichtlich der untersuchten Bereiche verzeichnen Wirtschaft und Forschung sowie die Kommunen die höchsten Zuwächse. Bei der Infrastruktur und der Nutzung von E-Government-Angeboten fielen die Steigerungen hingegen eher bescheiden aus.

Glasfaser noch kein Trend

Wie Fraunhofer FOKUS weiter mitteilt, hat sich die digitale Infrastruktur vor allem in den Bundesländern verbessert, deren Infrastrukturausbau bisher deutlich unter dem bundesweiten Durchschnitt lag. Dadurch schließe sich im Vergleich zu 2017 die Schere zwischen Spitzenreitern und Nachzüglern ein wenig. Dennoch hätten selbst die Stadtstaaten das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit 50 Mbit/s noch nicht erreicht. Beim derzeitigen Tempo (6,6 Prozent Steigerung in eineinhalb Jahren) bräuchte es noch weitere sechs Jahre, bis das Ziel eines flächendeckenden Ausbaus in ganz Deutschland erreicht wäre. Selbst anhand neuester verfügbarer Zahlen würde das Ziel einer flächendeckenden Versorgung frühestens im Jahr 2021 erreicht. Glasfaser spiele dabei bislang kaum eine Rolle. Außerhalb von Hamburg (71 Prozent) und Schleswig-Holstein (21 Prozent) trügen Glasfaseranschlüsse im Schnitt weniger als fünf Prozent zur Breitband-Versorgung der Haushalte bei – dieser Anteil sei zudem in den vergangenen Jahren kaum gestiegen. In der Gesamtbetrachtung verfügen neben den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg vor allem Hessen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein über eine gut ausgebaute digitale Infrastruktur.

Online-Verwaltungsleistungen kommen nicht voran

Die Kommunalverwaltungen hätten in den vergangenen zwei Jahren insbesondere mit der starken Ausbreitung von HTTPS-Unterstützung, der Nutzung von Basiskomponenten wie Servicekonten und E-Payment, einer verbesserten Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Verwaltungsebenen und der Einführung des Online-Anliegen-Managements (Mängelmelder) punkten können. Die Steigerung des Angebots an Online-Diensten ist laut Fraunhofer FOKUS jedoch mehr als dürftig. Für die Studie wurden fünf der am häufigsten nachgefragten Verwaltungsleistungen betrachtet. Mehr als 40 Prozent der gut 300 untersuchten Kommunen böten keine der fünf Leistungen online an. Der Durchschnitt liege bei 0,9 von fünf vollständig online umgesetzten Dienstleistungen und damit nur 0,1 Punkte über dem Wert von 2017.
Mit rund 37 Prozent sei die Gewerbeanmeldung erneut am häufigsten online möglich, gefolgt von der Melderegisterauskunft mit 31 Prozent. Kfz-Anmeldung (15 Prozent), Bauantrag (10 Prozent) und Wohngeldantrag (unter 5 Prozent) seien hingegen weit abgeschlagen. Im Ländervergleich lägen die Stadtstaaten Hamburg und Berlin deutlich vorn, es folgen Nordrhein-Westfalen, Bremen und Brandenburg. In den Flächenstaaten trügen – wie schon vor zwei Jahren – auch kleine und mittelgroße Kommunen zum Erfolg bei.
Für den Deutschland-Index wurde die Digitalisierung auf Länderebene anhand von rund 90 Kennzahlen aus den Bereichen Infrastruktur, Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft dargestellt. Neben frei zugänglichen Statistiken wurden hierfür erneut über 300 kommunale Web-Portale untersucht. Dadurch wurden erstmalig auch zeitliche Vergleiche möglich, so Fraunhofer FOKUS abschließend.