HessenEckpunktepapier zur digitalen Infrastruktur

[04.03.2022] In Hessen wird die Landesregierung die Kommunen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur weiterhin unterstützen. Ein entsprechendes Eckpunktepapier wurde jetzt unterzeichnet.
Hessen: Land und kommunale Spitzenverbände unterzeichnen Eckpunktepapier zum Ausbau der digitalen Infrastruktur.

Hessen: Land und kommunale Spitzenverbände unterzeichnen Eckpunktepapier zum Ausbau der digitalen Infrastruktur.

(Bildquelle: Staatskanzlei / MinD)

Um flächendeckend Glasfaseranschlüsse und insgesamt den Ausbau der Infrastruktur weiter voranzutreiben, haben Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus und die Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände ein Eckpunktepapier unterzeichnet. Wie das Digitalministerium mitteilt, soll die Vereinbarung absichern, dass die Landesregierung die Kommunen weiterhin beim Ausbau mit den unterschiedlichen regionalen Versorgungssituationen zuverlässig unterstützt. Dazu zählen etwa die Fördermöglichkeiten für den Festnetz- und Mobilfunkbereich, um den Ausbau auch in den Regionen zu forcieren, in denen bisher kein flächendeckender und marktgetriebener Ausbau vorgenommen wurde. Bis 2025 soll Hessen gigabitfähig sein und bis 2030 sollen flächendeckend Glasfaseranschlüsse zur Verfügung stehen, erklärte Sinemus.

Marktgetriebener Ausbau hat weiterhin Priorität

Noch nicht digitalisierte Infrastrukturdaten könnten durch Fördermöglichkeiten von Bund und Land in Netzpläne integriert werden. Im Rahmen der OZG-Umsetzung haben Hessen und Rheinland-Pfalz zudem ein gemeinsames Projekt zur Digitalisierung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens im Breitbandausbau gestartet, das für schnellere Antragstellung und Prüfung sorgen soll (wir berichteten). Zudem habe sich Hessen beim Grauen-Flecken-Programm des Bundes erfolgreich dafür eingesetzt, dass Schulen, Krankenhäuser sowie Gewerbegebiete auch in Zukunft förderfähig blieben und somit nicht zwingend an die Anbindung von unterversorgten Haushalten gekoppelt seien. Dabei habe der marktgetriebene Ausbau jedoch weiterhin höchste Priorität. Ähnliches gelte für den Mobilfunkausbau und die Nutzung der Weiße-Flecken-Karte des Landes, über die Hinweise zu möglichen Unterversorgungen abgerufen werden können. Eine Übersicht der Bundesnetzagentur zu Mobilfunksendeanlagen und Feldstärkemessungen sowie ein regelmäßiges Monitoring der Versorgungsleistungen ergänzten dieses Angebot.
Kristina Sinemus bekräftigte, dass das Land die Kommunen umfangreich unterstützen wolle, um die Mammutaufgabe des Breitbandausbaus zu bewerkstelligen. Verantwortliche sollten die Beratungs-, Unterstützungs- oder Schulungsangebote des Landes in Anspruch nehmen, damit es gemeinsam gelinge, Hessen „zukunftssicher aufzustellen“, so die Ministerin.



Stichwörter: Breitband, Hessen, KSV


Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich: Breitband
Nahaufnahme einer Wiese, im Hintergrund eine Straße. Glasfaserkabel ragen aus der Erde.

Gigabitstrategie: Fortschrittsbericht zeigt Ausbaudynamik

[17.10.2024] Der Fortschrittsbericht zur Gigabitstrategie des BMDV zeigt, dass 87 Prozent der Ausbaumaßnahmen gestartet oder abgeschlossen sind. Neue Projekte sollen den Ausbau weiter fördern. Bayerns Finanzminister Füracker kritisiert jedoch unzureichende Förderungen für ländliche Regionen und fordert mehr Unterstützung. mehr...

Das Bild zeigt die rheinland-pfälzische Digitalministerin Dörte Schall.

Rheinland-Pfalz: Mobilfunkpakt mit Tower Companies

[30.09.2024] In Rheinland-Pfalz wurde ein neuer Pakt für einen besseren Mobilfunkausbau geschlossen. Digitalisierungsministerin Dörte Schall und fünf Mobilfunkunternehmen wollen den Ausbau und die Modernisierung der Infrastruktur beschleunigen und Hemmnisse abbauen. mehr...

Breitband-Portal: Turbo beim Glasfaserausbau

[26.09.2024] Zehn Bundesländer setzen mittlerweile auf das von Hessen und Rheinland-Pfalz als EfA-Dienst entwickelte Breitband-Portal, mit dem sich Anträge auf Verlegung online stellen sowie digital bearbeiten und genehmigen lassen. Das elfte Bundesland folgt in Kürze. mehr...

Baden-Württemberg: Schlusslicht beim Glasfaserausbau

[20.09.2024] Baden-Württemberg liegt beim Glasfaserausbau im deutschlandweiten Vergleich auf dem letzten Platz. Das geht aus der aktuellen BREKO-Marktanalyse hervor, die deutliche Unterschiede in der digitalen Infrastruktur aufzeigt. mehr...

Das Bild zeigt eine Baustelle mit einem Bauarbeiter, der Glasfaserkabel verlegt.

Rheinland-Pfalz: Fortschritte beim Breitbandausbau

[19.09.2024] Der 12. Statusbericht Digitale Infrastrukturen zeigt deutliche Fortschritte beim Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz. Bereits zwei Drittel der Haushalte können mit Gigabitgeschwindigkeit surfen. mehr...

Cover Micus-Studie Glasfaserausbau BaWü 2024

Baden-Württemberg: Gigabitausbau braucht Fördermittel

[12.09.2024] Die Düsseldorfer Strategieberatung Micus hat ihre aktuelle Studie zum Gigabitausbau in Baden-Württemberg 2024 publiziert. Demnach besteht weiterhin trotz Fortschritten ein erheblicher Fördermittelbedarf, um den Vollausbau zu erreichen. mehr...

Auszug aus der BREKO-Marktanalyse 2024

BREKO: Marktanalyse 2024

[12.09.2024] Der Glasfaserausbau in Deutschland geht zwar weiter voran – verlangsamt sich aber in der Fläche. Daher fordert der BREKO von der Bundesregierung eine politische Kurskorrektur. Andernfalls sei das Ziel der flächendeckenden Glasfaserversorgung bis 2030 nicht erreichbar. mehr...

Luftbild der Hochschule Merseburg

Merseburg: Hochschule erhält 5G-Campusnetz

[04.09.2024] An der Hochschule Merseburg wurde jetzt ein 5G-Campusnetz in Betrieb genommen. Errichtet wurde es von der Deutschen Telekom. mehr...

Hamburg: Glasfaseroffensive gestartet

[04.09.2024] OXG und Vodafone starten in Hamburg jetzt eine groß angelegte Glasfaseroffensive, die bis zu 300.000 Haushalte mit schnellen Internetanschlüssen versorgen soll. Der Ausbau erfolgt eigenwirtschaftlich und ohne öffentliche Gelder, wobei der Fokus auf einer breiten Anbieterwahl für die Bürgerinnen und Bürger liegt. mehr...

Eine Frau und zwei Herren stehen an einem Tisch, vor sich einige Papiere. Im Hintergrund angeschnitten das sächsische Staatswappen und die Landesfahne.

Sachsen: Mobilfunkanlagen an öffentlichen Gebäuden

[28.08.2024] Das Land Sachsen hat mit dem Mobilfunkmasten-Betreiber Vantage Towers eine Rahmenvereinbarung geschlossen, welche die Nutzung öffentlicher Grundstücke und Gebäude vereinfachen soll. Ziel ist es, den Ausbau der Mobilfunk-Infrastruktur zu erleichtern und zu beschleunigen. mehr...

Eine Gruppe von fünf Männern vor einer Glasfassade, die vorderen zwei halten eine Urkunde fest und lächeln in die Kamera.

Rheinland-Pfalz: Landesförderung für Glasfaser-Ausbau

[27.08.2024] Im Landkreis Kusel in Rheinland-Pfalz wird der flächendeckende Glasfaserausbau durch den Bund, das Land und den Landkreis gefördert. Damit sollen flächendeckende Glasfaserinfrastrukturen entstehen, die als Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse und für attraktive ländliche Räume gelten. mehr...

Blick aus der Untersicht auf einen Mobilfunkmasten, im Hintergrund blauer Himmel mit einigen Wolcken.

Hessen: Dynamischer Mobilfunkausbau

[12.08.2024] Der Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen soll den Mobilfunkausbau in Hessen beschleunigen und die Versorgung mit aktuellen und zukünftigen Mobilfunkstandards verbessern. Zum Jahresende läuft die Vereinbarung aus. Digitalministerin Kristina Sinemus zieht schon jetzt eine positive Bilanz. mehr...

Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus mit Andreas Pfisterer, CEO der Deutschen Glasfaser,

Hessen: Landesweites Highspeed-Internet bis 2030

[07.08.2024] Das Hessische Ministerium für Digitalisierung und Innovation und die Unternehmensgruppe Deutsche Glasfaser haben eine Einzelvereinbarung zum weiteren Glasfaserausbau im Land geschlossen. Demnach sollen in den Jahren 2024 und 2025 jeweils mindestens 50.000 Anschlüsse entstehen, bis Ende 2030 sollen mindestens 400.000 Haushalte angeschlossen werden. mehr...

Nahaufnahme einer Wiese, im Hintergrund eine Straße. Glasfaserkabel ragen aus der Erde.

TK-NABEG: Kein Booster für den Glasfaserausbau

[06.08.2024] Das TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz soll den Netzausbau beschleunigen und entbürokratisieren. Die Branche hegt indes Zweifel, ob dies eingelöst werden kann. Die Breitband- und Glasfaserverbände ANGA, BREKO und BUGLAS sehen dringenden Nachbesserungsbedarf in wesentlichen Punkten. mehr...

Wireframe-Fragik in Blautönen vor Schwarz: Paragrafenzeichen und Waage mit zwei Waagschalen.

Bund/Bitkom: Gesetz für schnelleren Netzausbau

[29.07.2024] Bis 2030 will der Bund flächendeckend Glasfaseranschlüsse und den neuesten Mobilfunkstandard verfügbar machen. Das TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz, das jetzt als Referentenentwurf vorliegt, soll den Netzausbau beschleunigen. Der Bitkom spricht in einer Stellungnahme zum Gesetz von verpassten Chancen und neuen bürokratischen Hürden. mehr...