BitkomGlasfaser-Förderung mit Augenmaß

Der Bitkom hat sich in der aktuellen Diskussion über die Gigabitstrategie des Bundes und die Ausgestaltung der Breitband-Förderung zu Wort gemeldet. Die insbesondere auf Landes- und kommunaler Ebene geforderten zusätzlichen Milliarden für den Gigabitausbau werden den Netzausbau nicht beschleunigen, sondern nur verteuern, prognostiziert Bitkom-Präsident Achim Berg. Nicht fehlende Mittel seien die größten Hürden beim Netzausbau, sondern zu geringe Baukapazitäten und zu viel Bürokratie. Man könne einen Markt auch ersticken, wenn man ihn mit Geld zuwerfe, so Berg. Gebraucht werde ein gemeinsames Verständnis von öffentlicher Hand und Wirtschaft, ein engagiertes Miteinander statt eines unproduktiven Durcheinanders. Benötigt würden eine Förderung mit Augenmaß und Planungs- und Investitionssicherheit für den privatwirtschaftlichen Ausbau.
Die Ziele der Gigabitstrategie des Bundes sind nach Ansicht des Bitkom sehr ambitioniert: Bis 2030 soll jedes Haus mit Glasfaser versorgt werden und überall dort, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind, soll zudem der neueste Mobilfunkstandard verfügbar sein. Erreichbar sei das nur, wenn die Voraussetzungen für eine Ausbaubeschleunigung geschaffen und Ausbauhürden abgebaut würden. Vor allem müsse man die private Investitionsbereitschaft nutzen und dürfe sie nicht ausbremsen.

13 Millionen Glasfaseranschlüsse bis 2025

Das setze eine gemeinsame Kraftanstrengung aller verantwortlichen Akteure voraus – in Bund, Ländern und Kommunen und auch bei den ausbauenden Unternehmen. Die Voraussetzungen seien derzeit so gut wie nie, konstatiert der Bitkom: Die Ausbaudynamik und die Investitionsbereitschaft seien hoch. In den vergangenen beiden Jahren seien 3,4 Millionen Glasfaseranschlüsse verlegt worden, damit sind bereits 7,5 Millionen Haushalte angeschlossen. Knapp 24 Millionen Haushalte könnten über Kabelnetze Zugang zu Gigabitnetzen erhalten. Bis 2025 müssten nun weitere 13 Millionen Glasfaseranschlüsse dazukommen, um die Hälfte aller Haushalte zu versorgen. Aufseiten privater Investoren stünden dafür in den kommenden Jahren nach Rechnung des Bitkom bis zu 50 Milliarden Euro zur Verfügung. Diese privaten Investitionen dürften nicht durch eine überambitionierte und letztlich kontraproduktive Förderpolitik verdrängt werden, forderte der Verband. Um das private Investitionspotenzial zu heben und den Ausbau zu beschleunigen, müssten hingegen moderne Verlegetechniken wie Trenching unkompliziert eingesetzt werden dürfen.

Förderung darf kein Investitionskapital verdrängen

Es werde eine Verschlankung und Digitalisierung von Genehmigungsverfahren gebraucht – und auch Förderung. Diese müsse jedoch an den richtigen Stellen und in einer Form erfolgen, dass öffentliche Gelder das private Investitionskapital ergänzen und nicht verdrängen, betonte der Bitkom. Der Digitalverband erklärte sich bereit, an einer Potenzialanalyse mitzuwirken, die zeigen solle, wo der Nachhol- und Förderbedarf am größten ist. Wo immer möglich wolle sein Verband an Markterkundungsverfahren mitwirken, so Berg, um den Förderbedarf im konkreten Einzelfall zu ermitteln. Allerdings sei es unmöglich, gleichzeitig bundesweit den Ausbau zu planen und ihn innerhalb weniger Jahre umsetzen. Dazu fehle es an Baukapazitäten. Daher müsse der Ausbau bis 2030 gestaffelt angegangen werden und die Förderung mit jeweils einer Milliarde Euro pro Jahr über diesen Zeitraum klug verteilt werden. In einem ersten Schritt müssten die Förderverfahren für die verbliebenen weißen Flecken priorisiert werden. Andernfalls würden aufgrund der begrenzten Baukapazitäten die geförderten Ausbauprojekte Überhand gewinnen und damit private Investitionen verdrängen. Ein Förderexzess treibe nur die Preise nach oben und bringe keinen einzigen zusätzlichen Breitbandanschluss, so der Bitkom.