Sachsen-AnhaltLand erleichtert Mobilfunkausbau
Durch Änderungen in der Landesbauordnung und dem Straßengesetz soll der Ausbau des Mobilfunk- und des 5G-Netzes in Sachsen-Anhalt beschleunigt werden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den die Landesregierung Mitte November 2022 auf Vorschlag von Digitalisierungsministerin Lydia Hüskens vorgelegt hat.
„Das vorangegangene Anhörungsverfahren der zwölf betroffenen Kammern und Verbände hat gezeigt, dass wir uns alle einig sind, das Ausbautempo zu erhöhen. Zehn Institutionen haben dem Gesetzentwurf vorbehaltlos zugestimmt. Die Kommunalen Spitzenverbände und der Bitkom haben ihre Anregungen eingebracht“, erklärte die Ministerin dazu. Mit dem neuen Gesetz, das noch vom Landtag verabschiedet werden müsse, könne das Land den Mobilfunkausbau durch schnellere und einfachere Genehmigungsverfahren sowie durch Mithilfe bei der Standortsuche (Nutzung von Landesliegenschaften als Antennenstandorte) massiv unterstützen, so Hüskens.
Wie die Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt weiter mitteilt, sieht der Gesetzentwurf unter anderem vor, Abstandsflächen im Außenbereich für kleinere Masten und Antennenanlagen abzuschaffen. Zudem sollen solche Anlagen auf Gebäuden bis zu einer Höhe von 15 Metern (bisher zehn Meter) und im Freien bis zu 20 Metern (bisher 15 Meter) verfahrensfrei werden. Zur Vereinheitlichung von bundes- und landesrechtlichen Regelungen im Straßengesetz soll das Verbot aufgehoben werden, Mobilfunkmasten in einem Abstand von weniger als 20 Metern an Landes- und Kreisstraßen zu bauen.
Hessen: Einzelvereinbarung mit Entega
[06.12.2024] Hessens Landesregierung treibt den Glasfaserausbau weiter voran: Nach Vodafone und Deutscher Glasfaser wurde nun mit Entega ein Vertrag unterzeichnet. Über 22.000 Haushalte in Südhessen sollen bis 2026 erschlossen werden, unterstützt durch digitale Planungs-Tools. mehr...
Rheinland-Pfalz: Glasfaserausbau bis 2030 im Fokus
[05.12.2024] Rheinland-Pfalz treibt den Glasfaserausbau voran: Bis 2030 sollen alle Haushalte, Gewerbegebiete und öffentlichen Institutionen angebunden sein. Das Netzbündnis für Rheinland-Pfalz diskutierte dazu Fortschritte und Herausforderungen und setzt auf gezielte Förderungen. mehr...
Bayern: Siegel für Gigabitregionen
[29.11.2024] Mit dem Siegel „Gigabitregion“ können in Bayern jetzt Kommunen mit 90 Prozent Gigabitverfügbarkeit geehrt werden. Auf dem Gigabittag in Regensburg wurden die ersten 15 Best-Practice-Beispiele ausgezeichnet. mehr...
Saarland: Bundesmittel für den Gigabitausbau
[28.11.2024] Das Saarland erhält 31 Millionen Euro Bundesförderung für den Gigabitausbau. Das Land stockt weiter auf: Mit ergänzender Landesförderung können Kommunen bis zu 97,5 Prozent der Kosten abdecken. 18 Projekte in saarländischen Kommunen profitieren. mehr...
Hessen: Über 4.700 Mobilfunkstandorte modernisiert
[27.11.2024] In Hessen wurden im Rahmen des Zukunftspakts Mobilfunk bereits 4.733 Standorte modernisiert oder neu errichtet – deutlich mehr als die ursprünglich geplanten 4.000. Ziel ist es, bis Anfang 2025 über 5.000 Maßnahmen abzuschließen. mehr...
Glasfaserausbau: Kupfernetz-Abschaltung im Fokus
[22.11.2024] Laut Bundesnetzagentur nimmt der Glasfaserausbau in Deutschland weiter Fahrt auf. Beim Gigabitforum forderten ANGA und BREKO eine rasche Abschaltung der Telekom-Kupfernetze. Pilotprojekte lieferten Erkenntnisse für den Umstieg, weitere Maßnahmen sind in Planung. mehr...
Glasfaserausbau: Aktuelle Entwicklungen und zukünftige Herausforderungen
[18.11.2024] Zwei neue Studien analysieren den Glasfaserausbau in Deutschland und zeigen Fortschritte ebenso wie Hindernisse auf. Während ANGA eine Zukunftsprognose bis 2030 liefert, stellt BREKO aktuelle Erfolge in einzelnen Bundesländern heraus. mehr...
Gigabitstrategie: Fortschrittsbericht zeigt Ausbaudynamik
[17.10.2024] Der Fortschrittsbericht zur Gigabitstrategie des BMDV zeigt, dass 87 Prozent der Ausbaumaßnahmen gestartet oder abgeschlossen sind. Neue Projekte sollen den Ausbau weiter fördern. Bayerns Finanzminister Füracker kritisiert jedoch unzureichende Förderungen für ländliche Regionen und fordert mehr Unterstützung. mehr...
Rheinland-Pfalz: Mobilfunkpakt mit Tower Companies
[30.09.2024] In Rheinland-Pfalz wurde ein neuer Pakt für einen besseren Mobilfunkausbau geschlossen. Digitalisierungsministerin Dörte Schall und fünf Mobilfunkunternehmen wollen den Ausbau und die Modernisierung der Infrastruktur beschleunigen und Hemmnisse abbauen. mehr...
Breitband-Portal: Turbo beim Glasfaserausbau
[26.09.2024] Zehn Bundesländer setzen mittlerweile auf das von Hessen und Rheinland-Pfalz als EfA-Dienst entwickelte Breitband-Portal, mit dem sich Anträge auf Verlegung online stellen sowie digital bearbeiten und genehmigen lassen. Das elfte Bundesland folgt in Kürze. mehr...
Baden-Württemberg: Schlusslicht beim Glasfaserausbau
[20.09.2024] Baden-Württemberg liegt beim Glasfaserausbau im deutschlandweiten Vergleich auf dem letzten Platz. Das geht aus der aktuellen BREKO-Marktanalyse hervor, die deutliche Unterschiede in der digitalen Infrastruktur aufzeigt. mehr...
Rheinland-Pfalz: Fortschritte beim Breitbandausbau
[19.09.2024] Der 12. Statusbericht Digitale Infrastrukturen zeigt deutliche Fortschritte beim Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz. Bereits zwei Drittel der Haushalte können mit Gigabitgeschwindigkeit surfen. mehr...
Baden-Württemberg: Gigabitausbau braucht Fördermittel
[12.09.2024] Die Düsseldorfer Strategieberatung Micus hat ihre aktuelle Studie zum Gigabitausbau in Baden-Württemberg 2024 publiziert. Demnach besteht weiterhin trotz Fortschritten ein erheblicher Fördermittelbedarf, um den Vollausbau zu erreichen. mehr...
BREKO: Marktanalyse 2024
[12.09.2024] Der Glasfaserausbau in Deutschland geht zwar weiter voran – verlangsamt sich aber in der Fläche. Daher fordert der BREKO von der Bundesregierung eine politische Kurskorrektur. Andernfalls sei das Ziel der flächendeckenden Glasfaserversorgung bis 2030 nicht erreichbar. mehr...
Merseburg: Hochschule erhält 5G-Campusnetz
[04.09.2024] An der Hochschule Merseburg wurde jetzt ein 5G-Campusnetz in Betrieb genommen. Errichtet wurde es von der Deutschen Telekom. mehr...