BayernPakt für schnelles Internet

[24.10.2022] In Bayern haben Staatsregierung, Kommunen und Netzbetreiber eine Vereinbarung für schnelles Internet unterzeichnet. Mit dem Pakt Digitale Infrastruktur sollen bis 2025 flächendeckend gigabitfähiges Internet und hochleistungsfähige Mobilfunknetze im Freistaat zur Verfügung stehen.

Auf Initiative des bayerischen Staatsministeriums für Digitales schließen sich Staatsregierung, Kommunen und Netzbetreiber zum gemeinsamen Ausbau von Breitband und Mobilfunk im Freistaat zusammen. Mit dem Ziel, überall echtzeitfähige Mobilfunknetze und einen Datenaustausch auf Gigabitniveau zu erreichen, wurde der Pakt Digitale Infrastruktur unterzeichnet, wie das Digitalministerium bekannt gab. Bis 2025 soll der Pakt dafür sorgen, dass schnelles und leistungsfähiges Internet in die Städte und aufs Land gebracht wird. Zusätzliche 3,1 Millionen Haushalte erhalten die Möglichkeit einer Glasfaseranbindung. Zudem sollen in Bayern über 2.000 neue Mobilfunkstandorte errichtet werden. Darüber hinaus sollen mehr als 6.000 weitere Masten ein technologisches Update erhalten, um die Qualität und Reichweite zu verbessern. Zu den wichtigsten Maßnahmen des Pakts zählen beschleunigte Genehmigungsverfahren für Mobilfunkmasten sowie alternative Verlegemethoden für Glasfaserkabel. Auch eine personelle Verstärkung im Bayerischen Mobilfunkzentrum sei geplant.
Der Pakt baue auf der bereits zügig ausgebauten Infrastruktur Bayerns auf, heißt es vom Digitalministerium. Zum Start der Regierungskoalition 2018 sei die Hälfte der bayerischen Haushalte mit Gigabitanschlüssen versorgt gewesen, inzwischen seien es mehr als zwei Drittel. Auch beim Mobilfunkausbau sei die Versorgung deutlich verbessert worden. Zudem seien die Netze modernisiert worden: von 4G/LTE bis auf eine inzwischen 90-prozentige Abdeckung mit dem 5G-Standard. Bayern liegt damit nun nach eigenen Angaben in allen Bereichen über dem Bundesschnitt.

Wichtige Ansatzpunkte

Digitalministerin Judith Gerlach sagte, ihr Ministerium habe die Probleme lokalisiert, die der Innovation im Weg stünden. Nun sei gemeinsam mit anderen Ministerien, Kommunen und Netzbetreibern mit dem Pakt ein starkes Gesamtpaket geschnürt worden, das klare Ziele und Vorgaben enthalte. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger bezeichnete vor allem die Vorgaben bei Bauverfahren als Bremsklotz für den Mobilfunkausbau. Insbesondere die Standortfindung sei zu langwierig, werde aber durch den Pakt erleichtert. Auch die Vertreter der Telekommunikationsunternehmen betonten ausdrücklich, dass die mit dem Pakt verfolgten Erleichterungen bei den Genehmigungsverfahren einen wesentlichen Beitrag zur Ausbaubeschleunigung leisten. Weitere Faktoren seien Standards für vereinfachte, alternative Verlegemethoden und eine Digitalisierung der Verfahren. Darauf hofft Markus Reichart, Bürgermeister von Heimenkirch, der die kommunalen Spitzenverbände vertritt. Auch der BREKO betonte deren Bedeutung. Es gelte, die Worte des Pakts mit Leben zu füllen. Dazu gehöre vor allem, digitale Antragsverfahren umgehend anzubieten und die Nutzung moderner Verlegemethoden zu vereinfachen, so Jan Simons, Leiter Landes- und Kommunalpolitik beim Breitbandverband.





Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich: Breitband
Luftbild-Panorama er Stadt berlin, im Mittelpunkt der Fernsehturm, im Hintergrund leicht dunstiger, blau-rosafarbener Himmel.

Berlin: Markterkundung für den Gigabit-Ausbau

[23.05.2024] Die Gigabit-Förderung des Bundes ging im April in eine neue Runde. Mit Markterkundungsverfahren sollen konkrete Förderbedarfe und -gebiete im Vorfeld erhoben werden. In Berlin startet jetzt das größte Markterkundungsverfahren in der Geschichte der Bundesförderung. mehr...

Das Bild zeigt eine Baustelle, auf der ein Arbeiter Glasfaserkabel verlegt.

Baden-Württemberg: Förderbescheide für Breitbandausbau

[22.05.2024] Der baden-württembergische Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Förderbescheide in Höhe von 112 Millionen Euro an 16 Empfänger aus elf Landkreisen übergeben. Insgesamt werden damit rund 32.000 neue Anschlüsse geschaffen, darunter in Schulen, Unternehmen und Krankenhäusern. mehr...

Glasfaserausbau: Allianz für Open Access

[15.05.2024] Um den Glasfaserausbau zu beschleunigen, haben die vier Kommunikationsinfrastruktur-Unternehmen Deutsche GigaNetz, DNS:NET, Infrafibre Germany und Eurofiber Netz eine Absichtserklärung für eine neue Allianz unterzeichnet. Vom Open-Access-Modell können sowohl der deutschlandweite Infrastrukturausbau als auch die Verbraucher profitieren. mehr...

Michael Jungwirth, Kristina Sinemus und Stefan Rüter, halten die unterzeichnete Einzelvereinbarung in den Händen

Hessen: Einzelvereinbarung mit Vodafone und OXG

[07.05.2024] Eine Einzelvereinbarung mit den Unternehmen Vodafone und OXG soll den Glasfaserausbau in Hessen voranbringen. Es sollen nicht nur neue Anschlüsse bis ins Haus geschaffen, sondern auch Qualitätsverbesserungen erreicht werden. mehr...

BREKO: Bund verpasst notwendige Reformen

[07.05.2024] Die Gigabitförderung des Bundes wird fortgesetzt und das Verfahren angepasst. Der Breitbandverband BREKO zeigt sich mit den Änderungen unzufrieden: Er erwartet zahlreiche Anträge ohne Förderchancen und befürchtet Nachteile für den eigenwirtschaftlichen Ausbau durch Telekommunikationsunternehmen. mehr...

Nahaufnahme vom Ende eines mutmaßlichen Glasfaserkabels mit sehr geringer Tiefenschärfe.

BMDV: Optimierte Gigabitförderung 2.0

[06.05.2024] Die Gigabitförderung des Bundes geht in eine neue Runde. Änderungen am Verfahren sollen es Kommunen erlauben, die Erfolgsaussichten ihrer Förderanträge besser einzuschätzen. Ab sofort ist es möglich, Anträge zu stellen. Im Juni startet zudem ein Pilotprogramm zum Schließen von Ausbaulücken. mehr...

Bündel mutmaßlicher Glasfasern, blau vor fast schwarzem Hintergrund.

Bundesnetzagentur: Bericht zum Glasfaser-Doppelausbau

[19.04.2024] Die Monitoringstelle Doppelausbau der Bundesnetzagentur und des BMDV haben ihren ersten Zwischenbericht vorgelegt. Während die Bundesnetzagentur eher zurückhaltende Schlüsse aus dem Bericht zieht und weitere Analysen ankündigt, sehen die Branchenverbände ANGA, BREKO und VATM das zügige Ausbaugeschehen in ganz Deutschland gefährdet. mehr...

Drei Männer mit formaler Kleidung stehen in einer Reihe, zwei davon halten eine Urkunde.

Niedersachsen/GVG Glasfaser: Gestärkte Zusammenarbeit

[11.04.2024] Niedersachsen und das Unternehmen GVG Glasfaser wollen die Erschließung mit FTTH-Glasfaseranschlüssen vorantreiben. Bisher unterversorgte Gebiete sollen mit Landesmitteln durch die Landkreise in Kooperation mit GVG Glasfaser angebunden werden, bereits besser versorgte Regionen erschließt das Unternehmen eigenwirtschaftlich. mehr...

Abstrakte Kompostion von türkisgrünen Glasfaserkabeln.

Landkreis Gießen: Breitbandausbau braucht Verbindlichkeit

[05.04.2024] Der Landkreis Gießen beklagt einen Mangel an Planungssicherheit beim Glasfaserausbau. Dieser werde durch eine fehlende Verbindlichkeit von Ausbauankündigungen der Telekommunikationsunternehmen verursacht. In einem Positionspapier fordert der Landkreis vom Bund eine stärkere gesetzliche Regulierung. mehr...

Die Landesflagge von Schleswig-Holstein weht von links nach rechts, im Hintergrund blauer Himmel.

Schleswig-Holstein: Land fördert Breitbandzweckverband

[03.04.2024] In Schleswig-Holstein haben sich die Ämter Dänischenhagen, Dänischer Wohld und Hüttener Berge zu einem Breitbandzweckverband zusammengeschlossen, um gemeinsam eine hochwertige Breitbandversorgung zu schaffen. Nun fördert das Land die dritte Ausbauphase mit über zwei Millionen Euro. mehr...

Drei Männer in dunklen Anzügen präsentieren jeweils eine Dokumentenmappe.

Rheinland-Pfalz: Absichtserklärung zum Glasfaserausbau

[27.03.2024] Bis zum Ende des Jahres 2030 will das Unternehmen Deutsche GigaNetz 215.000 Haushalte in Rheinland-Pfalz eigenwirtschaftlich mit Glasfaser versorgen. Eine entsprechende Absichtserklärung haben nun Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer und Unternehmensvertreter unterzeichnet. mehr...

Poerträt der NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur vor blauem Hintergrund.

Nordrhein-Westfalen: Glasfaserausbau auf hohem Niveau

[25.03.2024] Bis 2030 sollen Glasfaseranschlüsse in Nordrhein-Westfalen flächendeckend verfügbar sein. Derzeit ist ein gutes Drittel der Haushalte mit Glasfaser erschlossen. Der Großteil des Ausbaus erfolgt eigenwirtschaftlich durch rund 80 Unternehmen. mehr...

Das Bild zeigt die Verkabelung von Servern am Internet-Knoten DE-CIX in Frankfurt.

Hessen: Digitale Infrastruktur schneller ausbauen

[20.03.2024] Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus fordert höhere Investitionen in die Infrastruktur. Mehr Tempo beim Ausbau von Internet-Knoten, Rechenzentren und Glasfaser sei entscheidend für Datenaustausch in Echtzeit, Sicherheit und Energieeffizienz. mehr...

Das Bild zeigt die Startseite des Breitbandportals des Bundes.

Saarland: Roll-out des Breitbandportals startet

[15.03.2024] Im Saarland beginnt der landesweite Roll-out des Breitbandportals, mit dem das Antrags- und Genehmigungsverfahren für den Glasfaserausbau bundesweit digitalisiert und erheblich beschleunigt werden soll. Das Saarland ist das vierte Bundesland, in dem das Portal ausgerollt wird. Kommunen erhalten Unterstützung des Landes. mehr...

Das Bild ist ein Motiv aus der Glasfaserkampagne des Landes Sachsen-Anhalt. Es zeigt blaue Glasfaserkabel und den Schriftzug "Wir brauchen das!".

Sachsen-Anhalt: Landeskampagne für Glasfaser

[14.03.2024] Sachsen-Anhalt setzt auf den zügigen Ausbau des Glasfasernetzes. Infrastrukturministerin Lydia Hüskens hat nun eine landesweite Kampagne gestartet. Bis 2030 sollen alle Haushalte und Unternehmen an das Hochgeschwindigkeitsnetz angeschlossen sein. mehr...