BitkomDigitalvorhaben kommen voran

Der Digitalverband Bitkom hat eine neue Ausgabe seines Monitors Digitalpolitik veröffentlicht. Demnach hatte die Bundesregierung 69 Prozent ihrer digitalpolitischen Vorhaben begonnen oder bereits abgeschlossen. Zwölf Prozent der Projekte waren vollständig umgesetzt, weitere 57 Prozent befanden sich in Arbeit. 31 Prozent waren noch nicht gestartet. Insgesamt erfasste der Monitor 221 Vorhaben aus verschiedenen Ressorts. „Die Bundesregierung hält in der Digitalpolitik das Tempo. Erstmals sind doppelt so viele Digitalvorhaben begonnen wie noch nicht begonnen“, sagte Bitkom-Präsident Ralf Wintergerst.

BMDS geht voran

Die meisten Vorhaben lagen nach Angaben des Verbands in der Federführung des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS), an zentralen Digitalprojekten waren jedoch auch zahlreiche weitere Ressorts beteiligt. Länder und Kommunen müssten nun etwa bei der Digitalisierung von Verwaltungen und Schulen aus den Vorlagen des Bundes spürbare Verbesserungen für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen machen. Damit stützt der „Monitor Digitalpolitik“ die Befunde, die der Bitkom erst kürzlich in einer weiteren Untersuchung speziell zur Staatsmodernisierung erhoben hat (wir berichteten) – dort monierte der Verband ein zu langsames Umsetzungstempo der Länder und Kommunen.

Neue Projekte begonnen

Zu den im vergangenen Quartal abgeschlossenen Vorhaben zählten laut Bitkom unter anderem die Schnellbauinitiative Hochschulen und das Reallabore-Gesetz. Die Initiative soll die digitale Infrastruktur an Hochschulen verbessern, das Gesetz soll bessere Bedingungen schaffen, um neue digitale Technologien und Geschäftsmodelle vor einer breiten Anwendung zu erproben. Neu begonnen wurden dem Monitor zufolge unter anderem Vorhaben zur Abschaffung von Schriftformerfordernissen. Fortschritte verzeichnete der Verband auch bei den geplanten 24-Stunden-Gründungen. Das BMDS hatte dazu ein Pilotprojekt gestartet, das Unternehmensgründungen beschleunigen und vereinfachen soll. Zudem will der Staat stärker als Ankerkunde für KI auftreten und neue Anwendungen nicht nur fördern, sondern selbst nutzen.

Nicht bei Beschlüssen stehen bleiben

Der Bitkom mahnte an, begonnene und beschlossene Projekte nun zügig umzusetzen. Entscheidend sei, ob Unternehmen tatsächlich schneller gegründet werden könnten, Verwaltungsleistungen digital funktionierten, Schulen besser ausgestattet würden und Deutschland bei KI, Datennutzung und digitaler Infrastruktur messbar vorankomme. Der digitale Fortschritt müsse noch in dieser Legislaturperiode im Alltag der Menschen und in den Unternehmen ankommen, sagte Wintergerst.

Mit dem „Monitor Digitalpolitik“ überprüft der Bitkom regelmäßig den Umsetzungsstand der digitalpolitischen Projekte der Bundesregierung und ordnet sie nach Fortschritt und Bedeutung für die Digitalisierung ein.