ThüringenStandards statt IT-Flickenteppich

[01.03.2024] Als kraftvollen Impuls auf dem Weg zu einer modernen digitalen Verwaltung in Deutschland wollen die CIOs der mitteldeutschen Länder Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt ihren Appel für mehr IT-Standards und zentralisierte Verfahren verstanden wissen. Dazu brauche es den gemeinsamen Willen von Bund, Ländern und Kommunen.

Die Verantwortlichen für die IT-Strategie auf Landesebene von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben eine zentrale Entwicklung und den Betrieb von bundesweit einheitlichen Verwaltungsleistungen angemahnt. Dies berichtet das Thüringer Finanzministerium. Anlässlich des IT- und Organisationsforums (ITOF) des Freistaates Sachsen erklärten die Chief Information Officers (CIOs) der Länder, aktuell werde immer noch zu viel Zeit und Geld in Insellösungen für bundesweit einheitlich geltende Verwaltungsleistungen gesteckt. Der Fokus solle daher in Zukunft auf einer zentralen Entwicklung und einem zentralen Betrieb liegen, insbesondere für besonders nachgefragte Leistungen wie Elterngeld, Meldewesen oder Kfz-Zulassung. In einigen Bereichen gäbe es bereits funktionierende Vorbilder, etwa bei der Steuer mit den einheitlichen Steuerverfahren im KONSENS-Verbund oder mit der Bereitstellung des digitalen Bafög-Verfahrens für alle Auszubildenden und Studierenden, bekräftigten der CIO des Freistaats Sachsen, Thomas Popp, sein Amtskollege Bernd Schlömer aus Sachsen-Anhalt und Abteilungsleiter Andreas Hoffmeier aus Thüringen, der den thüringischen CIO vertrat während einer Podiumsdiskussion auf dem ITOF in Dresden.

Ein überkomplexer digitaler Flickenteppich

„Wir müssen raus aus der Komplexitätsfalle. Das spart am Ende nicht nur eine Menge Arbeit in den Verwaltungen des Bundes, der Länder und der Kommunen, es spart am Ende auch Geld“, sagte der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Hartmut Schubert. Eine Standardisierung und Konsolidierung in den Abläufen und Schnittstellen und eine Vereinheitlichung zentral und gemeinsam genutzter Fachverfahren sei nötig. Nur so gelänge es, der deutschen Verwaltung den notwendigen Digitalisierungsschub zu verpassen. Sein Amtskollege aus Sachsen-Anhalt, Bernd Schlömer, sprach von einem unzeitgemäßen „digitalen Flickenteppich“ in Deutschland. „Um endlich zu einer modernen und digitalen Verwaltung in Deutschland zu kommen, braucht es den gemeinsamen Willen von Bund, Ländern und Kommunen zu mehr IT-Standards und zentralen Verfahren“, so Schlömer. Auch die Entbürokratisierung der Verwaltungsabläufe müsse konsequent umsetzt werden. Auch Sachsens CIO Thomas Popp sprach kritisch von einem digitalen „Mosaik“ in der deutschen Verwaltung. Verschiedene IT-Systeme und Anwendungen, mit denen bundeseinheitliche Gesetze umgesetzt werden, existierten nebeneinander her und seien selten kompatibel, dazu seien Abläufe nur teilweise digitalisiert. „Der Bund muss Gesetze erlassen, die IT-kompatibel sind und gleichzeitig ein IT-Verfahren verbindlich vorgeben. Das wäre ein Booster für die Digitalisierung der Verwaltung“, forderte Popp.





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