BMI/BMWKStartschuss für das Dateninstitut

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) treiben die Arbeiten zu dem im Koalitionsvertrag fixierten Aufbau des Dateninstituts voran. Anna Christmann, Beauftrage für Digitale Wirtschaft und Start-ups im BMWK, und Bundes-CIO Markus Richter (BMI) haben zur Unterstützung des Gründungsprozesses eine Gründungskommission berufen. Parallel zu den Arbeiten der Experten startete am 14. Oktober 2022 eine breit angelegte Stakeholder-Konsultation. Dies gaben BMI und BMWK in einer gemeinsamen Pressemeldung bekannt.
Das Dateninstitut soll die Möglichkeiten einer intelligente Datennutzung für Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Verwaltung verbessern, sagte Richter. Dies sei auch dringend notwendig, denn nur, wer Zugang zu Daten habe und mit ihnen umgehen könne, habe die Möglichkeit, sich zu bilden, zu forschen und am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.
Das Dateninstitut soll künftig eigenständig und praxisnah die Datenverfügbarkeit und -nutzung in Deutschland verbessern. Für dessen Aufbau stehen im Haushalt 2022 1,7 Millionen Euro zur Verfügung. Die vierköpfige Gründungskommission soll den Aufbau begleiten, um Expertise aus Verwaltung, Forschung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft einzubeziehen. In die Kommission wurden Nicole Büttner-Thiel (Gründerin/CEO Merantix Momentum, Vorstandsmitglied Bundesverband Deutsche Startups), Stefan Heumann (Vorstandsmitglied Stiftung Neue Verantwortung), Louisa Specht-Riemenschneider (Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Informations- und Datenrecht Universität Bonn) und Katja Wilken (CDO, Leitung Abteilung Digitalisierung, Digitale Dienste, Statistisches Bundesamt). Erste Zwischenergebnisse der Arbeiten der Gründungskommission sollen auf dem Digital-Gipfel des BMWK am 8. und 9. Dezember 2022 in Berlin vorgestellt werden.