Rheinland-Pfalz/BundZusammenarbeit intensiviert

Auf die Ankündigung von Bundesdigitalminister Karsten Wildberger, Pilotregionen für das Vorantreiben der Verwaltungsdigitalisierung zu suchen, hat Rheinland-Pfalz sofort reagiert: Mit einer proaktiven Initiativbewerbung, um die eigenen Erfahrungen zum Vorteil aller Bundesländer einbringen zu können. Diese Initiative stieß in Berlin auf große Zustimmung. Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung hat entschieden, die Kooperation mit Rheinland-Pfalz deutlich zu intensivieren. Wie das rheinland-pfälzische Digitalministerium mitteilt, ist der Schwerpunkt der Zusammenarbeit die Erarbeitung einer Blaupause für die flächendeckende Verfügbarkeit von Onlinediensten im Rahmen des Einer-für-Alle(EfA)-Ansatzes.

„Ich freue mich, dass wir mit unserem Ansatz überzeugen konnten“, erklärt die zuständige Digitalisierungsministerin Dörte Schall in ihrer ersten Reaktion. „Der rheinland-pfälzische Weg ist sowohl von Zentralisierung als auch Kooperation mit den Kommunen gekennzeichnet. Das Land arbeitet deshalb mit allen Beteiligten intensiv zusammen, um im Ergebnis passende, zentrale Angebote für die Vollzugsstellen zu schaffen, die ihnen die digitale Transformation erheblich vereinfachen. Erfolge, wie die flächendeckende Verfügbarkeit der Verwaltungsleistung digitale Wohnsitzummeldung zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Die Entscheidung des Bundes unsere Erfahrungen nutzen zu wollen, bestätigt uns in unserem Handeln umso mehr“, so Ministerin Schall.

Fokusleistungen verfügbar

Das Land Rheinland-Pfalz hat laut seinem Digitalministerium mit dem ab 2024 modifizierten OZG-Programm „Modell Rheinland-Pfalz“ Strukturen zur Verwaltungsdigitalisierung landesweit eingerichtet: Durch das zentrale und ganzheitliche EfA-Roll-out-Programm konnten die am häufigsten nachgefragten Verwaltungsleistungen (Fokusleistungen) zu 48 Prozent flächendeckend nach dem Ende-zu-Ende-Prinzip angebunden werden. Besonders erfreulich sei die Tatsache, dass neben der Ummeldung des Wohnsitzes sechs weitere der 15 Fokusleistungen im Landes- und Kommunalvollzug bereits flächendeckend verfügbar gemacht werden konnten: Bürgergeld, Handwerksgründung, Kfz-An- und -Ummeldung, Öffentliche Vergabe, Unterhaltsvorschuss und das Wohngeld.

EfA-Fertigungsstrecke erweitert das Angebot

Durch die im Juli 2025 weiterentwickelte EfA-Fertigungsstrecke (wir berichteten) werden nun auch die nicht so häufig nachgefragten Verwaltungsleistungen einheitlich mit den staatlichen und kommunalen Vollzugsbehörden technisch und fachlich entwickelt und flächendeckend ausgerollt, teilt das Ministerium mit. Es sei vorgesehen, dass in den kommenden drei Jahren rund 120 Onlinedienste digital bereitgestellt werden. Aktuell fänden dazu Anforderungsworkshops mit allen kommunalen Gebietskörperschaften statt.

„Nicht zuletzt als Vorsitzland der Digitalministerkonferenz sehe ich zunehmend das Handlungserfordernis, unseren Staat zukunftsfest zu machen. Dazu bedarf es nachhaltige und strukturverändernde Maßnahmen. Aus meiner Sicht sind unsere Erkenntnisse und bisherigen Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz dabei gut geeignet, um als Pilot Mehrwerte erzielen zu können, von denen letztlich alle Bundesländer profitieren können und sollen“, so Ministerin Schall abschließend.