HessenDatenschutzkonforme Videokonferenzen

Videokonferenzen und Arbeiten vom Home Office gehören spätestens seit der Pandemie zum Arbeitsalltag – auch in der Hessischen Landesverwaltung. Dort sollen die PC-Arbeitsplätze bald nicht mehr auf Basis von Skype for Business ausgestattet werden, sondern mit modernen Open-Source-Lösungen von Element/Matrix und Jitsi, die unter einer einheitlichen Oberfläche laufen werden (wir berichteten). Der Entscheidung für die Open-Source-Lösung ging eine europaweite Ausschreibung voraus; der Zuschlag für Aufbau und Betrieb des Videokonferenzsystems ging an die Deutsche Telekom. Damit erfolgt auch die Datenverarbeitung in einer Cloud innerhalb Deutschlands.
Nun berichtet der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HBDI) über die datenschutzrechtlichen Anforderungen dieses Projekts. Die Hessische Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung, Kristina Sinemus, sei bereits an den Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HBDI) herangetreten. So konnte der HBDI das Vorhaben von Beginn an begleiten und die Verantwortlichen zu den datenschutzrechtlichen Anforderungen an Videokonferenzsysteme beraten – insbesondere auch für die Erstellung der vergaberechtlich notwendigen Leistungsbeschreibung als Basis für die Ausschreibung des neuen Videokonferenzsystems.
Hessens oberster Datenschützer Alexander Roßnagel beurteilt die gemeinsam erarbeitete Lösung positiv. Mit dem jetzt erteilten Zuschlag sei ein wesentlicher Meilenstein auf dem Weg zu einem neuen, datenschutzrechtskonformen Videokonferenzsystem für die Hessische Landesverwaltung erreicht worden. Er sehe in dieser auf Open Source Software basierenden Lösung eine vielversprechende Grundlage für die folgenden Projektphasen und wolle das Vorhaben auch weiterhin beratend unterstützen, so Roßnagel.
Das Projekt zeige deutlich, dass bei Videokonferenzsystemen unterschiedliche datenschutzrechtskonforme Alternativen zur Verfügung stünden. Die Verantwortlichen seien nicht gezwungen, auf datenschutzrechtlich problematische Lösungen zurückzugreifen – stattdessen könnten sie ihrer digitalen Souveränität durch eine selbstständige, selbstbestimmte und sichere Produktauswahl Ausdruck verleihen, so der HBDI-Chef.