NiedersachsenBeweismittel in der Cloud

Digitale Beweismittel wie elektronische Dokumente, E-Mails und Bilddateien sowie verschlüsselte Informationen oder Spuren von Angriffen auf Netzwerke nehmen einen immer größeren Raum in Ermittlungsverfahren ein. In Niedersachsen haben sich nun das Ministerium für Inneres und Sport, das Justizministerium und das Landeskriminalamt (LKA) im Rahmen des Digitalisierungsprojekts Beweismittelcloud (BMC) zusammengeschlossen, um eine gemeinsame Plattform für die Speicherung, Aufbereitung und Analyse digitaler Beweismittel von Polizei und Justiz zu entwickeln. 

Datenvolumen steigt stetig

Wie das niedersächsische Innenministerium mitteilt, hatten die Strafverfolgungsbehörden in dem Bundesland im Jahr 2019 rund 5,6 Millionen Gigabyte an Daten untersucht; 2023 habe das Datenvolumen bereits knapp 8,5 Millionen Gigabyte betragen. Die noch aktuelle Praxis, diese zum Teil immensen Datenmengen mit transportablen Datenträgern von der Polizei an die Staatsanwaltschaft zu übermitteln, sei umständlich und zeitintensiv. 

Künftig sollen die digitalen Beweismittel daher in einer Cloudstruktur vorgehalten werden, um dort für den gesamten Gang des Strafverfahrens sicher aufbewahrt zu werden, für Analysezwecke ortsunabhängig zur Verfügung zu stehen und für Polizei und Justiz verfügbar zu bleiben. „Angesichts der stetig wachsenden Datenmengen in Strafverfahren wird die Beweismittelcloud eine entscheidende Lücke schließen und den digitalen Wandel in der Strafverfolgung maßgeblich vorantreiben“, erläutert Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens.

Die niedersächsische Justiz arbeitet nach Angaben von Justizministerin Kathrin Wahlmann bereits in weiten Teilen digital. „Aktuell befinden wir uns auf der Zielgeraden der Umstellung von der Papierakte auf die elektronische Akte“, so die Ministerin. Mit der zentralen Cloud seien Strafgerichte und Staatsanwaltschaften auch für den Umgang mit den enorm wachsenden Mengen an elektronischen Beweismitteln gerüstet.

Bundesweit einmaliges Projekt

Die Leitung für das Projekt BMC liegt beim LKA Niedersachsen. Mit der  Beweismittelcloud beschreiten die niedersächsischen Strafverfolgungsbehörden nach Angaben von LKA-Präsident Friedo de Vries einen bundesweit einmaligen Weg. „Mit unserer Fachexpertise zu digitalen Lösungen und KI-Entwicklungen in der Kriminalitätsbekämpfung wollen wir den Umgang und die Analyse von digitalen Asservaten neu gestalten und zukunftsfähig aufstellen“, so de Vries. Das Projekt Beweismittelcloud sei auf mindestens zwei Jahre angelegt. Gemeinsam mit der Projektpartnerin, der Polizeidirektion Oldenburg, werde das behördenübergreifende Projektteam bis Ende dieses Jahres erste wesentliche Erkenntnisse sammeln, um dann in einem weiteren Schritt die infrastrukturellen Aufgaben anzugehen.