DateninstitutBundestag gibt Finanzen frei

[15.05.2023] Datenverfügbarkeit und -nutzung stoßen in Deutschland teilweise noch auf hohe Hürden. Deshalb wurde im Koalitionsvertrag die Schaffung eines nationalen Dateninstituts als zentrale Kompetenz- und Anlaufstelle vereinbart. Nun wurden Haushaltsmittel für dessen Aufbau freigegeben.

Das Dateninstitut für Deutschland soll als schlagkräftiger Akteur die Datenverfügbarkeit und -standardisierung vorantreiben und dazu beitragen, Datentreuhändermodelle und Lizenzen zu etablieren. Als zentrale Anlaufstelle soll es interdisziplinär Expertise bündeln, existierende Initiativen vernetzen und praxisnahe Lösungen zur Verfügung stellen. Der Aufbau des nationalen Instituts wurde im Koalitionsvertrag vereinbart. Nachdem die Gründungskommission im Dezember 2022 erste Ideen für das Dateninstitut vorgestellt hatte (wir berichteten), hat nun der Haushaltsausschuss des Bundestags auf dieser Basis die Finanzmittel für das Dateninstitut entsperrt. Damit kann umgehend mit den Aufbauarbeiten begonnen werden, wie das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) und das Bundesinnenministerium (BMI) in einer gemeinsamen Pressemeldung berichten. Für das Jahr 2023 wurden 10 Millionen Euro freigegeben, für die Jahre 2024 und 2025 stehen jeweils weitere 10 Millionen Euro zur Verfügung.

Stakeholder und relevante Akteure werden eingebunden

Das zugrunde liegende Konzept zum Aufbau des Dateninstituts wurde vom BMWK und dem BMI unter enger Einbindung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) erstellt und innerhalb der Bundesregierung abgestimmt. Begleitet wurde die Konzeptentwicklung von einer breit angelegten Stakeholder-Konsultation, welche die Erwartungen und Wünsche von Expertinnen und Experten aus verschiedensten Bereichen widerspiegelt. Zudem wurde eine vergleichende Begleitstudie erstellt, die aus dem nationalen und internationalen Umfeld Handlungsempfehlungen ableitet und das weitere Vorgehen im Hinblick auf das Aufgabenprofil und die organisatorisch-rechtliche Ausgestaltung eines künftigen Dateninstituts unterstützt.
Der nächste Schritt soll ein Marktdialog sein, bei dem sich relevante Akteure zur Umsetzung eines ersten Pilot-Use-Cases und zu Fragen der Governance des Dateninstituts äußern und eigene Ideen vorbringen können. Der Marktdialog soll noch in diesem Quartal geführt werden.





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