e-CODEXMeilenstein für die E-Justiz in Europa

[26.01.2023] Das Projekt e-CODEX soll die EU-weite Kommunikation von Rechtsdiensten erleichtern. Nun hat Nordrhein-Westfalen, das auch die Projektleitung hatte, einen internationalen Workshop ausgerichtet. Die e-CODEX-Infrastruktur soll bald an die Europäische Agentur für IT-Großsysteme übergeben werden.

Die Digitalisierung der Justiz endet nicht an den deutschen Grenzen. Insbesondere dort, wo etwa Durchsuchungen bei Verdächtigen aus dem Bereich der international vernetzten Organisierten Kriminalität angestoßen werden sollen, will man nicht mehr auf Papier und langwierige Postläufe angewiesen sein. Aber auch in Zivilprozessen mit Beteiligten im Ausland sowie in vielfältigen anderen grenzüberschreitenden Konstellationen soll die Kommunikation von Gericht zu Gericht und von Behörde zu Behörde schnell und sicher sein. Um dies zu erreichen, hat ein internationales Konsortium die Lösung e-CODEX entwickelt, die einen sicheren Austausch justizieller Daten im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr ermöglicht (wir berichteten). Das Projekt stand unter der Leitung Nordrhein-Westfalens, nun berichtet das Justizministerium des Landes darüber. Die EU-Kommission unterstützte das Projekt finanziell. Die weitere Betreuung und Entwicklung der Lösung sowie ihre Anpassung an verschiedene Einsatzszenarien soll künftig die Europäische Agentur für IT-Großsysteme (eu-LISA) übernehmen.

Koordinierungsstelle für EU-weite Vorhaben

Nun fand in Düsseldorf ein gemeinsamer (hybrider) Workshop statt, zu dem der Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Benjamin Limbach, Vertreterinnen und Vertreter der EU-Kommission, von eu-LISA sowie der Justizministerien unter anderem Spaniens, Österreichs, der Niederlande sowie Frankreichs begrüßte. Dieser markiert den Beginn des Übergabeprozesses der e-CODEX-Infrastruktur vom Konsortium an eu-LISA.
Die Durchführung dieser Veranstaltung in Nordrhein-Westfalen unterstreiche die führende Rolle des Landes bei der europäischen Justizdigitalisierung, heißt es aus dem dortigen Justizministerium. Minister Limbach dankte den europäischen Partnern und der Kommission für die langjährige vertrauensvolle Zusammenarbeit. Er versprach, dass Nordrhein-Westfalen die europäische Justizdigitalisierung mit seinem Know-how auch künftig aktiv mitgestalten werde. Eine Koordinierungsstelle im Ministerium der Justiz solle an der Schnittstelle zwischen Europa und den Ländern die Umsetzung europäischer Vorgaben nach innen koordinieren und den Bund bei der Vertretung der deutschen Justiz nach außen unterstützen, so Limbach.





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