Rheinland-PfalzOpen-Data-Strategie verabschiedet

Rheinland-Pfalz verfügt jetzt über eine ressortübergreifende Open-Data-Strategie. Sie wurde unter Federführung des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (MASTD) erarbeitet. In die Strategieentwicklung eingeflossen sind Impulse aus ressortübergreifenden Workshops sowie aus Interviews und Workshops mit Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft, teilt das Ministerium mit. Der Ministerrat hat die Open-Data-Strategie in seiner Sitzung am 24. September 2024 beschlossen.

Ziel der Strategie sei es, die Verfügbarkeit offener Daten aus Rheinland-Pfalz weiter zu erhöhen und die Auffindbarkeit der Daten zu optimieren. „Open Data ist der Rohstoff des digitalen Wandels. Mit der Nutzung offener Daten möchten wir nachhaltigen Wohlstand für die Menschen in unserem Land sichern, ökologische und soziale Innovationen ermöglichen und dem Anspruch an eine offene und transparente Verwaltung gerecht werden“, erklärte Digitalisierungsministerin Dörte Schall.

Die Strategie knüpft an die Digitalstrategie für Rheinland-Pfalz an und beschreibt Ziele und Maßnahmen für die Bereitstellung von offenen, nicht-personenbezogenen Daten sowie zur Verwirklichung des Open-Data-Gedankens. Wie das Ministerium weiter mitteilt, befassen sich die vier Handlungsfelder der Strategie mit Maßnahmen rund um Transparenz und Teilhabe an der digitalen Gesellschaft, der digitalen Transformation in Wirtschaft und Wissenschaft, den Chancen für Klima- und Umweltschutz durch Open Data sowie der Sicherstellung der Zukunftsfähigkeit des Staates.

Vorreiter bei Open Data

„Open Data ist in Rheinland-Pfalz keine neue Idee, die rheinland-pfälzische Landesregierung hat sich bereits sehr früh dem Open-Data-Gedanken verschrieben“, betonte die Ministerin. Bei der Bereitstellung von Open Data nehme Rheinland-Pfalz bereits eine Vorreiterrolle in Deutschland ein. So sei Rheinland-Pfalz auf dem Portal GovData unter den großen datenbereitstellenden Ländern. Im Jahr 2016 habe Rheinland-Pfalz zudem als erstes Flächenland ein Transparenzgesetz verabschiedet.

„Einen ersten Meilenstein der Strategieumsetzung haben wir bereits erreicht: Unter open.rlp.de steht ab sofort die zentrale Transparenz- und Offene-Daten-Plattform des Landes Rheinland-Pfalz bereit. Unser Ziel ist es, die Plattform zur zentralen Drehscheibe für Open Data in Rheinland-Pfalz weiterzuentwickeln“, erklärte Schall. Für die neue Plattform wurden die bisherigen Portale für Open-(Government-)Data sowie für Transparenzinformationen des Landes zu einer zentralen Plattform zusammengeführt und um weitere Funktionalitäten erweitert, heißt es in der Pressemitteilung des Ministeriums. Eine verbesserte Suchfunktion und eine optimierte Benutzerführung, aber auch ein Fokus auf Barrierefreiheit sollen dazu beitragen, dass Daten und Informationen einfacher aufgefunden werden können.

„Die Bereitstellung und die Auffindbarkeit von offenen Daten ist eine wichtige Grundlage für die Verwirklichung von Open Data. Der Schlüssel liegt jedoch in der Nutzung der Daten – erst dann entfalten sich die positiven Effekte, die von Open Data ausgehen“, so Schall.

Open-Data-Gesetz soll kommen

Um die Open-Data-Prinzipien im Regierungshandeln zu verankern, kündigte die Ministerin ein Open-Data-Gesetz an: „Wir wollen, dass offene Daten in hoher Qualität künftig der Normalfall sind und als Nebenprodukt des Verwaltungshandelns weitestgehend automatisch erzeugt werden. In einem Open-Data-Gesetz werden wir daher festlegen, dass unbearbeitete maschinenlesbare Daten der unmittelbaren Landesverwaltung in standardisierter Qualität und Form bereitgestellt werden – soweit diese nicht personenbezogen oder aus anderen Gründen schützenswert sind.“

Den Veränderungsprozess in den Verwaltungen, der von Open Data ausgeht, soll laut Aussage der Ministerin ein Kompetenzzentrum für Open Data unterstützen und begleiten. „Mit dem Kompetenzzentrum möchten wir eine zentrale Anlaufstelle für Datenbereitstellende und Datennutzende schaffen, das Thema Open Data in die Verwaltungskultur verankern und Verwaltungsmitarbeitende dazu befähigen, ihr Wissen über und die Nutzung von Open Data im Verwaltungshandeln zu erweitern“, so die Ministerin.

Die Open-Data-Strategie, das Open-Data-Portal sowie das Open-Data-Gesetz sind Teil des Open-Data-Projekts im Digitalisierungsministerium.