ThüringenRückblick und Ausblick

Der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Hartmut Schubert hat gestern (11. Juni 2024) in der Regierungsmedienkonferenz über den Stand von E-Government und IT-Sicherheit des Freistaats informiert. Neben der nun verabschiedeten, fortgeschriebenen Strategie für den Einsatz von E-Government und IT des Freistaats Thüringen stellte Schubert den Bericht der Überwachungsstelle für digitale Barrierefreiheit sowie den Jahresbericht zur IT-Sicherheitslage im Freistaat 2023 vor. Das berichtet das Thüringer Finanzministerium.

Eine gute Basis

Im bisher Erreichten sieht Schubert eine gute Basis für die Umsetzung der fortgeschriebenen E-Government-Strategie bis 2030: „In Thüringen haben wir in den vergangenen Jahren im Bereich E-Government und IT gute Grundlagen geschaffen. Dazu gehören insbesondere: eine zentrale Finanzierung aller Ausgaben für E-Government und IT, eine stabile Förderung der Kommunen, entschlossene Maßnahmen für digitale Souveränität, etwa durch den Vorrang für Open Source und dem beginnenden Aufbau einer Verwaltungscloud im neuen Rechenzentrum, die Etablierung der KIV als künftiger zentraler kommunaler Dienstleister, zentrale Basisdienste wie E-Payment und ein zentrales Antragssystem sowie die flächendeckende Einführung der E-Akte in den obersten Landesbehörden. Darauf können wir in den kommenden Jahren aufbauen.“

Verwaltungsleistungen sollen perspektivisch ausschließlich digital angeboten werden, so der Landes-CIO. Zudem will das Land die inneren Prozesse optimieren und so Verwaltungsleistungen schneller und effektiver machen. So sollen vernetzte Register Once-Only ermöglichen. Mit zentralen Angeboten will der Freistaat Kommunen von Verwaltungsaufgaben entlasten. Auch den Bund will das Land darin unterstützen, sinnvolle zentrale Leistungen anzubieten.

Angespannte IT-Sicherheitslage

Im ebenfalls vorgestellten Jahresbericht zur IT-Sicherheit sieht sich Schubert in den Anstrengungen zur Stärkung der IT-Sicherheit bestätigt. Zu den Maßnahmen gehören etwa die Etablierung des ThüringenCERT und der Start einer Erweiterung der BSI-Zertifizierung. Die IT-Gefährdungslage sei im Jahr 2023 – auch als Folge des russischen Angriffskriegs – äußerst angespannt gewesen, konstatiert der Landes-CIO. So wurden 55 Prozent der empfangenen E-Mails mithilfe technischer Maßnahmen als Spam abgewiesen. Mehrere kommunale Einrichtungen wurden erfolgreich angegriffen, auch der Internet-Auftritt der Thüringer Landesverwaltung musste mehrfach eingeschränkt werden.

Darüber hinaus nahm das Landeskabinett den Bericht der Überwachungsstelle für digitale Barrierefreiheit zur Kenntnis. Diese Überwachungsstelle prüft die Web-Seiten und Apps öffentlicher Stellen in Thüringen auf ihre Barrierefreiheit. Die durchgeführten Prüfungen helfen den öffentlichen Stellen dabei, bestehende Barrieren zu erkennen. Im Vergleich zum ersten Bericht der Jahre 2020 und 2021 seien Fortschritte erkennbar, die Mehrzahl der geprüften Web-Seiten und Apps erfülle die Vorgaben nunmehr überwiegend, so das Finanzministerium: „Die Sensibilität für die digitale Barrierefreiheit ist sichtbar gewachsen,“ sagt Schubert.