NOOTSÜbergang in neue Struktur

Zum 1. Juli 2025 ging die Registermodernisierung in die nächste Phase über. Die bisherige Programmstruktur wird sukzessive in eine Struktur überführt, wie sie im Staatsvertrag zur Errichtung, dem Betrieb und der Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) vorbehaltlich dessen Ratifizierung vorgesehen ist (wir berichteten). Die Verantwortung für die operative Umsetzung des NOOTS übernimmt das Bundesverwaltungsamt (BVA). Nun berichtet die Behörde über die Überführung in die im Staatsvertrag festgelegten dauerhaften Strukturen. Das BVA wird dabei als betriebsverantwortliche Stelle für Aufbau, Betrieb und Weiterentwicklung des NOOTS zuständig sein. In die Steuerungsgruppe bringt es zudem Vorschläge für die Anschlussbedingungen an das NOOTS ein und stellt den Stellvertreter der Gesamtleitung.

Beteiligung der Fachministerkonferenzen

Die Gesamtleitung der NOOTS-Umsetzung übernimmt die Föderale IT-Kooperation (FITKO), die auch die Aufgabe der fachlich koordinierenden Stelle wahrnimmt. Zu deren Aufgaben gehören die operative Zusammenarbeit mit den Fachministerkonferenzen, die Steuerung und Koordination des Datenmanagements und die Mitwirkung an der technischen Architektur des NOOTS. Die Gesamtleitung der NOOTS-Umsetzung bereitet Entscheidungen der Steuerungsgruppe NOOTS zu dessen Betrieb und Weiterentwicklung vor und setzt die Entscheidungen um. Grundsätzliche Entscheidungen über den Betrieb und die Weiterentwicklung des NOOTS wiederum trifft der IT-Planungsrat. Dieser beteiligt die jeweilige Fachministerkonferenz nach Maßgabe des IT-Staatsvertrags in der jeweils geltenden Fassung.

Schrittweiser Übergang

Der IT-Planungsrat hat die Steuerungsgruppe NOOTS eingerichtet, der mit Beschluss 2025/26 je ein Vertreter des Bundes sowie der Länder Bayern, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und des Saarlands als stimmberechtigte Mitglieder angehören. Die Steuerungsgruppe NOOTS trifft Entscheidungen innerhalb des Finanzbudgets, gibt Empfehlungen für die Anschlussbedingungen an das NOOTS und trifft Festlegungen zum Betrieb und der Weiterentwicklung der technischen Infrastruktur. Statt die bisherige Programmstruktur schlagartig zu beenden, dockt die neue Organisation seit dem 1. Juli 2025 gezielt an laufende Projekte und Zuständigkeiten an. Diese werden nach und nach integriert oder planmäßig abgeschlossen. Der IT-Planungsrat hat einen Zeitplan für den Übergang in die neue Struktur bis zum Ende des Jahres 2025 veröffentlicht.