HessenZukunftspakt vorzeitig umgesetzt

Im Januar 2022 haben die Landesregierung und die Mobilfunknetzbetreiber O2 Telefónica, Vodafone und Telekom den Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen unterzeichnet (wir berichteten). Ein Großteil der vereinbarten Ziele konnte ein halbes Jahr vor Ablauf des Paktes erreicht werden. Das teilt die hessische Digitalministerin Kristina Sinemus jetzt mit. „Eine zuverlässige und flächendeckende Mobilfunkversorgung ist für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes und insbesondere für den Wirtschaftsstandort Hessen von zentraler Bedeutung“, erklärt sie. „Nach dem erfolgreichen Abschluss des ersten Mobilfunkpaktes im Jahr 2018 haben wir uns daher Anfang 2022 erneut auf den Weg gemacht, die Versorgung in Hessen weiter zu verbessern und den Netzausbau zu beschleunigen – und das mit großem Erfolg. Über 4.000 neu errichtete oder modernisierte Mobilfunkstandorte nach gut zwei Jahren stehen beispielhaft für eine deutlich verbesserte Mobilfunkversorgung. Das entspricht im Schnitt rund fünf Neuaufbauten oder Modernisierungen pro Tag.“ Auch bei der 5G-Versorgung sei der Netzausbau zügig vorangeschritten, heißt es seitens des Digitalministeriums. Mehr als 98 Prozent der Haushalte seien mittlerweile versorgt. „Das ist eine Steigerung um mehr als sieben Prozentpunkte gegenüber dem Start des Zukunftspakts Anfang 2022“, berichtet Sinemus. 

Leistungsstark dank Zusammenarbeit

„Dank der guten Zusammenarbeit mit der hessischen Landesregierung ist das Mobilfunknetz so leistungsstark wie nie zuvor“, stimmt Philippe Gröschel, Director Government Relations von O2 Telefónica, der Ministerin zu. „Um die letzten Herausforderungen bei der Netzabdeckung zu meistern, wird es insbesondere wichtig sein, den Mobilfunkausbau zum überragenden öffentlichen Interesse zu erklären und eine Genehmigungs- und Vollständigkeitsfiktion in allen Bundesländern einzuführen.“ Michael Jungwirth, Mitglied der Geschäftsleitung von Vodafone, weist auf die Problematik der Standortsuche für Mobilfunkstationen hin. Sein Unternehmen habe seit Beginn der Vereinbarung mehr als 1.000 Mobilfunkmasten neu errichtet oder modernisiert. „Neun von zehn Bürgern in Hessen können heute schon mit unserem superschnellen 5G mobil im Netz surfen“, sagt er. Allerdings bremse die Standortsuche in den Kommunen den Ausbau massiv aus. „Gerade hier ist eine gute Zusammenarbeit zwischen Politik und Netzbetreibern gefragt. Um den Mobilfunkausbau weiter voranzutreiben und zu vereinfachen, sind wir auf Unterstützung angewiesen. Jeder Standort, der uns zur Prüfung angeboten wird, kann die Versorgung verbessern. Dann kann der Ausbau auch unter schwierigen Bedingungen gelingen.“

Standorterfassungstool erleichtert Suche

Um die Standortsuche zu erleichtern, hat das Land Hessen ein Tool entwickelt (wir berichteten). „Mit ihm können Kommunen, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen potenziell geeignete Flächen melden“, erklärt Sinemus. „So wird Bürokratie effektiv abgebaut und die aufwendige Standortsuche verkürzt. Außerdem werden die Menschen vor Ort aktiv in den Prozess eingebunden.“

Die Beschleunigung und Vereinfachung von Verfahren war ein weiteres wichtiges Ziel des Zukunftspakts. Deshalb wurden die Anbauverbote an Kreis- und Landesstraßen aufgehoben, die Abstände für Antennenanlagen verringert und die baugenehmigungsfreie Standzeit für Mobilfunkmasten verlängert, berichtet Ministerin Sinemus. „Inzwischen sind auch über 91 Prozent der Kreisstraßen und über 90 Prozent der Landesstraßen in Hessen mit 5G versorgt“, so die Ministerin. Der Mobilfunkpakt habe dazu beigetragen, einige veraltete und überkomplizierte Auflagen sowie bürokratische Prozesse zu beseitigen, die den Ausbau des Mobilfunknetzes gebremst haben, bestätigt Mathias Poeten, Leiter Mobilfunknetz der Telekom Deutschland. Seit dem ersten Quartal 2022 konnte sein Unternehmen in Hessen 484 neue Mobilfunkstandorte in Betrieb nehmen und 1.298 Erweiterungen und Modernisierungen an bestehenden Standorten durchführen.