Baden-WürttembergDritter Digitalisierungsbericht liegt vor

Der Dritte Digitalisierungsbericht des Landes Baden-Württemberg liegt vor. Bei dessen Vorstellung betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl, dass damit ein Erneuerungsvertrag „mit einem ambitionierten und weitreichenden Plan“ ausgearbeitet worden sei. Die Digitalisierungsstrategie des Landes solle ein Update erhalten, etwa bei der Spitzenforschung, der Cyber-Sicherheit oder dem Ausbau des schnellen Internets. In den vergangenen fünf Jahren sei mit dem Cyber Valley ein internationaler Forschungsleuchtturm auf- und ausgebaut worden. Auch mit der Cybersicherheitsagentur und der Cyberwehr habe das Land Pionierarbeit geleistet. In den vergangenen fünf Jahren habe sich Baden-Württemberg zudem bei gigabitfähigen Netzen vom Mittelfeld ins Spitzenfeld vorgearbeitet, führte Minister Thomas Strobl weiter aus. Der Dritte Digitalisierungsbericht der Landesregierung gibt einen Überblick über all diese Projekte.

Breitband-Ausbau und Zukunftstechnologien

Einer der Themenschwerpunkte der Digitalisierungsstrategie digital@bw ist der Breitband-Ausbau. Mit Einsatz von Landes- und Bundesmitteln hat das Land Baden-Württemberg nach Angaben des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zwischen 2016 und 2021 mehr als 2.600 Breitband-Projekte in Städten und Gemeinden unterstützt. Inzwischen verfügten 94,5 Prozent der Haushalte über einen Anschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde, 57 Prozent verfügen über Anschlüsse mit Gigabit-Geschwindigkeit. Damit liege Baden-Württemberg sieben Prozentpunkte über dem Durchschnitt der Flächenländer.
Mit dem Cyber Valley verfüge das Land zudem seit dem Jahr 2016 über ein europaweit einmaliges Forschungszentrum für künstliche Intelligenz (KI) und intelligente Systeme. In der vergangenen Legislaturperiode sei das Cyber Valley kräftig gewachsen. Die Förderung der Spitzenforschung geht damit einher, nach eigenen Angaben verfügt das Land über eine „herausragende Zahl“ an Professuren für künstliche Intelligenz und Robotik und „mische weltweit vorne mit“. Mit dem Innovationspark KI soll außerdem zukünftig ein weltweit sichtbares Zentrum für KI-Anwendung entstehen, das etablierte Unternehmen und Start-ups, Fachkräfte und Talente, Wissenschaft und Investoren zusammenbringen soll.

Cyber-Sicherheit und Gesundheit digital

Kernelement der neuen Cyber-Sicherheitsstrategie des Landes soll die Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg (CSBW) sein, die per Gesetz am 17. Februar 2021 errichtet wurde. Die Behörde fungiert als zentrale Koordinierungs- und Meldestelle im Land und vernetzt Staat, Verwaltungen, Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung im Bereich der Cyber-Sicherheit.
Mit dem Aufbau der Zentren für Personalisierte Medizin (ZPM-Verbund) hat die Landesregierung darüber hinaus die Basis für transparente Strukturen und Zugangswege zur digitalen personalisierten Medizin geschaffen. Zu deren wichtigsten Bausteinen gehört das Datennetzwerk bwHealthCloud, das laut Digitalministerium eine qualitätsgesicherte Datensammlung erlaubt. Damit seien evidenzbasierte individuelle Therapieentscheidungen möglich.

Digitale Verwaltung und Kommunen

Bürgern Behördengänge zu ersparen ist ein weiteres Ziel der Landesregierung. An der OZG-Umsetzung sind die Kommunalen Landesverbände sowie die IT-Dienstleistern BITBW und Komm.ONE beteiligt. Über die E-Government-Plattform service-bw werden die entwickelten Online-Leistungen allen Städten und Gemeinden im Land zentral zur Verfügung gestellt. Durch die Ende-zu-Ende-Digitalisierung sei es möglich, Verwaltungsdienstleistungen in Behörden und Ämtern ebenfalls digital abzuwickeln. Außerdem unterstütze die Landesregierung die Kommunen über die Digitalakademie@bw. Dort würden Führungskräfte qualifiziert und Digitallotsen in Kommunalverwaltungen ausgebildet, zudem helfe die Digitalakademie Kommunen bei der Digitalisierung von Prozessen und Abläufen.
Auch die Landesverwaltung selbst werde immer digitaler, etwa durch den Einsatz der E-Akte in Innenministerium, Justizministerium und Verkehrsministerium und durch das so genannte besondere Behördenpostfach. Vom Finanzministerium, dem Umweltministerium und dem Ministerium für Ländlichen Raum werde darüber hinaus das gemeinsame Projekt Bodenschätzung digital betrieben. Es stelle Daten über die Beschaffenheit und Ertragsfähigkeit von Böden digital bereit, die beispielsweise für das Precision Farming und den Bodenschutz wichtig seien.