HessenDynamischer Mobilfunkausbau

Mit dem Anfang 2022 geschlossenen Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen will das Land an den erfolgreichen Mobilfunkpakt 2018 anknüpfen, um die Netzqualität zu steigern. Dies scheint zu gelingen: Sechs Monate vor Auslaufen der Vereinbarung berichtet das Hessische Ministerium für Digitalisierung und Innovation von einer weiterhin hohen Dynamik  im Mobilfunkausbau. Allein im ersten halben Jahr 2024 seien knapp 800 Mobilfunkstandorte neu errichtet oder modernisiert worden – eine deutlich verbesserte Mobilfunkversorgung. Die ursprünglich anvisierte Zielmarke des Zukunftspakts von insgesamt 4.000 Maßnahmen wurde damit schon im Juni 2024 übertroffen. Bis zum Abschluss des Zukunftspakts im Januar 2025 rechnet das Ministerium mit etwa 5.000 Maßnahmen, dies sind rund 1.000 Maßnahmen mehr als ursprünglich geplant.

„Doch wir ruhen uns darauf nicht aus. Mit Maßnahmen wie der Abschaffung von Anbauverboten an Kreis- und Landesstraßen, der Abschaffung von Abstandsflächen für Mobilfunkanlagen im Außenbereich und der Verlängerung der baugenehmigungsfreien Standzeit für mobile Masten haben wir bereits einiges unternommen, um Genehmigungsverfahren zu vereinfachen und den Mobilfunkausbau in Hessen weiter zu beschleunigen“, sagte Digitalministerin Kristina Sinemus.

Digitales Standorterfassungstool erleichtert Standortsuche

Ein Faktor, der den Ausbau verzögert, ist die Standortsuche. Daher wurde Mitte Juni ein digitales Standorterfassungstool entwickelt und online gestellt. Hier können Kommunen, Landkreise, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen potenziell geeignete Liegenschaften melden. Damit wird die teils aufwendige Standortsuche verkürzt und der Austausch zwischen Grundstückseigentümern und Mobilfunkunternehmen erleichtert. „Nach gut einem Monat sind hier bereits über 300 potenzielle Standorte für neue Mobilfunkmasten gemeldet worden. Insoweit will ich auch weiter dafür werben, dass interessierte Hessinnen und Hessen dieses Tool nutzen“, sagt Sinemus.

Zum Entwurf des Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABG), den das Kabinett erst im Juni gebilligt hatte, äußerte sich die Ministerin abwartend: „Offenbar hat man sich auf Ebene der Bundesregierung nach vielen Monaten nun endlich auf einen Kompromiss mit dem kleinsten gemeinsamen Nenner bei dem ‚überragenden öffentlichen Interesse‘ beim Ausbau digitaler Infrastrukturen einigen können. Ob es sich dabei letztlich um einen tragfähigen Kompromiss handelt, wird letztlich die praktische Umsetzung zeigen. Wir werden uns den Entwurf der Bundesregierung im Bundesratsverfahren noch im Detail ansehen“, sagte Sinemus.