NiedersachsenEigenes Mobilfunkförderprogramm

[16.03.2021] Eine eigene Mobilfunkförderung bringt das Land Niedersachsen auf den Weg und hat von der EU-Kommission dafür nun grünes Licht erhalten. Kommunen können somit Zuwendungen von bis zu 90 Prozent erhalten, um unterversorgte Gebiete zu erschließen.
Niedersachsen setzt ein eigenes Mobilfunkförderprogramm auf.

Niedersachsen setzt ein eigenes Mobilfunkförderprogramm auf.

(Bildquelle: PEAK Agentur für Kommunikation)

Das niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung will mit einem landeseigenen Förderprogramm den Mobilfunkausbau voranbringen. Nun hat es laut eigenen Angaben dafür die Genehmigung der EU-Kommission erhalten. In dem Förderprogramm können Kommunen Zuwendungen von bis zu 90 Prozent erhalten, um bislang unversorgte Gebiete zu erschließen. Mit zunächst 20 Millionen Euro fördere das Land die passive Mobilfunkinfrastruktur, einschließlich Masten, Fundament, Zuwegung sowie die entsprechende Breitband-Anbindung der Funkmasten. Diese 20 Millionen Euro könnten bei guter Annahme des Förderprogramms durch die Kommunen zu einem späteren Zeitpunkt aufgestockt werden, da von der EU-Kommission ein Förderprogramm von bis zu 70 Millionen Euro genehmigt worden sei. „Mit diesem landeseigenen Förderprogramm zeigen wir, dass wir es ernst meinen mit dem Mobilfunkausbau in Niedersachsen und nicht nur auf die Wirtschaft, den Bund oder die EU warten“, sagt Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann. „Wir gehen einen neuen Weg und nehmen erstmals für die Förderung des Mobilfunkausbaus eigenes Geld in die Hand, um den Niedersächsinnen und Niedersachsen den Mobilfunk in die Fläche zu bringen. Dem Ziel einer flächendeckenden LTE-Versorgung aus dem Masterplan Digitalisierung kommen wir so ein großes Stück näher. Niedersachsen nimmt mit seinen vielfältigen und umfassenden Maßnahmen zum Mobilfunkausbau bundesweit eine Vorreiterrolle ein.“

Mobilfunklotse vermittelt

Neben der landeseigenen Mobilfunkförderung sollen weitere Maßnahmen den flächendeckenden Ausbau vereinfachen und beschleunigen. Wie das Ministerium berichtet, ist dazu im November eine Novelle der Niedersächsischen Bauordnung verabschiedet worden. Sie soll die kommunalen Bauämter beim 5G-Ausbau deutlich entlasten. Beispielsweise dürfen nun höhere Antennen und mobile Masten für einen längeren Zeitraum verfahrensfrei gebaut werden. Auch werde die nachträgliche Anbringung von Antennen an Funkstationen vereinfacht. Da für den Mobilfunkausbau oft geeignete Flächen fehlen, sind im Dezember 2020 außerdem Muster-Mietverträge mit dem Finanzministerium erarbeitet worden. Den Mobilfunknetzbetreibern sollen so landeseigene Liegenschaften transparent zu festgelegten Konditionen zur Verfügung gestellt und die zur Standortfindung benötigte Zeit effizient reduziert werden. Darüber hinaus hat das Ministerium einen Mobilfunklotsen ernannt. Er soll zwischen den Mobilfunkunternehmen und Kommunen vermitteln und bei Ausbauhemmnissen unterstützen. Denn die Errichtung eines Mobilfunkstandorts erfordere stets viel Koordination zwischen den verschiedensten Akteuren auf unterschiedlichen Ebenen und zu den verschiedensten Themen.

Versorgung dünn besiedelter Regionen

Dass es in Niedersachsen gut mit dem Mobilfunkausbau vorangeht, zeigt sich laut Ministerium an aktuellen Zahlen der Mobilfunknetzbetreiber. Vodafone und die Deutsche Telekom hatten demnach das Ziel, in Niedersachen 97 Prozent der Haushalte mit Mobilfunk zu versorgen. Ende 2019 haben sie dieses mit rund 99 Prozent übererfüllt und den Ausbau seitdem weiter vorangetrieben. 2020 habe Telefónica mit einer Haushaltsversorgung von 97 Prozent und 850 zusätzlichen 4G-Aufrüstungen nachgezogen. „2021 werden wir verstärkt 5G ausrollen und auch erneut mehrere hunderte Standorte mit 4G erweitern und letzte verbliebene Lücken in Niedersachsen schließen“, kündigt Markus Haas, CEO Telefónica Deutschland, an. „Entscheidend für eine weitflächige Versorgung insbesondere in weißen Flecken ist, dass Politik und Wirtschaft eng zusammenarbeiten. In Niedersachsen haben wir in Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsministerium deutliche Fortschritte gemacht.“ Vodafone habe bereits einen Großteil seiner mehr als 2.000 Mobilfunkstationen in Niedersachsen auf LTE umgerüstet und auch der 5G-Ausbau gehe mit großen Schritten voran. „Wir haben uns gezielt auch die ländlichen Gebiete in der Lüneburger Heide oder auch des Weserberglandes vorgenommen, um schwierig zu versorgende Funklöcher zu schließen“, sagt Walter Goldenits, Geschäftsführer Technologie von Telekom Deutschland. „Die Förderrichtlinie bietet jetzt die Chance, um die Mobilfunkversorgung in sehr dünn besiedelten Regionen zu ermöglichen.“





Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich: Breitband

Hessen: Erfassungstool für Mobilfunkstandorte

[21.06.2024] Um den Unternehmen die Suche nach passenden Standorten für Mobilfunkmasten zu erleichtern und somit den Mobilfunkausbau zu beschleunigen, stellt das Land Hessen jetzt ein Standorterfassungstool bereit. mehr...

Bitkom: Netzausbau nicht weiter verzögern

[14.06.2024] Der Hightechverband Bitkom hat die Bundesregierung aufgefordert, das TK-Netzausbau-Beschleunigungsgesetz (TK-NABEG) schnellstmöglich auf die Tagesordnung zu nehmen. Insbesondere das Bundesumweltministerium solle endlich den Fuß von der Bremse nehmen und den schnellen Netzausbau nicht weiter verzögern. mehr...

Luftbild-Panorama er Stadt berlin, im Mittelpunkt der Fernsehturm, im Hintergrund leicht dunstiger, blau-rosafarbener Himmel.

Berlin: Markterkundung für den Gigabit-Ausbau

[23.05.2024] Die Gigabit-Förderung des Bundes ging im April in eine neue Runde. Mit Markterkundungsverfahren sollen konkrete Förderbedarfe und -gebiete im Vorfeld erhoben werden. In Berlin startet jetzt das größte Markterkundungsverfahren in der Geschichte der Bundesförderung. mehr...

Das Bild zeigt eine Baustelle, auf der ein Arbeiter Glasfaserkabel verlegt.

Baden-Württemberg: Förderbescheide für Breitbandausbau

[22.05.2024] Der baden-württembergische Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Förderbescheide in Höhe von 112 Millionen Euro an 16 Empfänger aus elf Landkreisen übergeben. Insgesamt werden damit rund 32.000 neue Anschlüsse geschaffen, darunter in Schulen, Unternehmen und Krankenhäusern. mehr...

Glasfaserausbau: Allianz für Open Access

[15.05.2024] Um den Glasfaserausbau zu beschleunigen, haben die vier Kommunikationsinfrastruktur-Unternehmen Deutsche GigaNetz, DNS:NET, Infrafibre Germany und Eurofiber Netz eine Absichtserklärung für eine neue Allianz unterzeichnet. Vom Open-Access-Modell können sowohl der deutschlandweite Infrastrukturausbau als auch die Verbraucher profitieren. mehr...

Michael Jungwirth, Kristina Sinemus und Stefan Rüter, halten die unterzeichnete Einzelvereinbarung in den Händen

Hessen: Einzelvereinbarung mit Vodafone und OXG

[07.05.2024] Eine Einzelvereinbarung mit den Unternehmen Vodafone und OXG soll den Glasfaserausbau in Hessen voranbringen. Es sollen nicht nur neue Anschlüsse bis ins Haus geschaffen, sondern auch Qualitätsverbesserungen erreicht werden. mehr...

BREKO: Bund verpasst notwendige Reformen

[07.05.2024] Die Gigabitförderung des Bundes wird fortgesetzt und das Verfahren angepasst. Der Breitbandverband BREKO zeigt sich mit den Änderungen unzufrieden: Er erwartet zahlreiche Anträge ohne Förderchancen und befürchtet Nachteile für den eigenwirtschaftlichen Ausbau durch Telekommunikationsunternehmen. mehr...

Nahaufnahme vom Ende eines mutmaßlichen Glasfaserkabels mit sehr geringer Tiefenschärfe.

BMDV: Optimierte Gigabitförderung 2.0

[06.05.2024] Die Gigabitförderung des Bundes geht in eine neue Runde. Änderungen am Verfahren sollen es Kommunen erlauben, die Erfolgsaussichten ihrer Förderanträge besser einzuschätzen. Ab sofort ist es möglich, Anträge zu stellen. Im Juni startet zudem ein Pilotprogramm zum Schließen von Ausbaulücken. mehr...

Bündel mutmaßlicher Glasfasern, blau vor fast schwarzem Hintergrund.

Bundesnetzagentur: Bericht zum Glasfaser-Doppelausbau

[19.04.2024] Die Monitoringstelle Doppelausbau der Bundesnetzagentur und des BMDV haben ihren ersten Zwischenbericht vorgelegt. Während die Bundesnetzagentur eher zurückhaltende Schlüsse aus dem Bericht zieht und weitere Analysen ankündigt, sehen die Branchenverbände ANGA, BREKO und VATM das zügige Ausbaugeschehen in ganz Deutschland gefährdet. mehr...

Drei Männer mit formaler Kleidung stehen in einer Reihe, zwei davon halten eine Urkunde.

Niedersachsen/GVG Glasfaser: Gestärkte Zusammenarbeit

[11.04.2024] Niedersachsen und das Unternehmen GVG Glasfaser wollen die Erschließung mit FTTH-Glasfaseranschlüssen vorantreiben. Bisher unterversorgte Gebiete sollen mit Landesmitteln durch die Landkreise in Kooperation mit GVG Glasfaser angebunden werden, bereits besser versorgte Regionen erschließt das Unternehmen eigenwirtschaftlich. mehr...

Abstrakte Kompostion von türkisgrünen Glasfaserkabeln.

Landkreis Gießen: Breitbandausbau braucht Verbindlichkeit

[05.04.2024] Der Landkreis Gießen beklagt einen Mangel an Planungssicherheit beim Glasfaserausbau. Dieser werde durch eine fehlende Verbindlichkeit von Ausbauankündigungen der Telekommunikationsunternehmen verursacht. In einem Positionspapier fordert der Landkreis vom Bund eine stärkere gesetzliche Regulierung. mehr...

Die Landesflagge von Schleswig-Holstein weht von links nach rechts, im Hintergrund blauer Himmel.

Schleswig-Holstein: Land fördert Breitbandzweckverband

[03.04.2024] In Schleswig-Holstein haben sich die Ämter Dänischenhagen, Dänischer Wohld und Hüttener Berge zu einem Breitbandzweckverband zusammengeschlossen, um gemeinsam eine hochwertige Breitbandversorgung zu schaffen. Nun fördert das Land die dritte Ausbauphase mit über zwei Millionen Euro. mehr...

Drei Männer in dunklen Anzügen präsentieren jeweils eine Dokumentenmappe.

Rheinland-Pfalz: Absichtserklärung zum Glasfaserausbau

[27.03.2024] Bis zum Ende des Jahres 2030 will das Unternehmen Deutsche GigaNetz 215.000 Haushalte in Rheinland-Pfalz eigenwirtschaftlich mit Glasfaser versorgen. Eine entsprechende Absichtserklärung haben nun Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer und Unternehmensvertreter unterzeichnet. mehr...

Poerträt der NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur vor blauem Hintergrund.

Nordrhein-Westfalen: Glasfaserausbau auf hohem Niveau

[25.03.2024] Bis 2030 sollen Glasfaseranschlüsse in Nordrhein-Westfalen flächendeckend verfügbar sein. Derzeit ist ein gutes Drittel der Haushalte mit Glasfaser erschlossen. Der Großteil des Ausbaus erfolgt eigenwirtschaftlich durch rund 80 Unternehmen. mehr...

Das Bild zeigt die Verkabelung von Servern am Internet-Knoten DE-CIX in Frankfurt.

Hessen: Digitale Infrastruktur schneller ausbauen

[20.03.2024] Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus fordert höhere Investitionen in die Infrastruktur. Mehr Tempo beim Ausbau von Internet-Knoten, Rechenzentren und Glasfaser sei entscheidend für Datenaustausch in Echtzeit, Sicherheit und Energieeffizienz. mehr...