ImpulspapierDigitale Souveränität in Deutschland und Europa

Digitale Souveränität ist eine zentrale Voraussetzung für Deutschlands und Europas Wettbewerbs- und Handlungsfähigkeit im 21. Jahrhundert. Sie entscheidet maßgeblich darüber, wo künftig Wertschöpfung entsteht und wer technologische Entwicklungen aktiv gestalten kann. Doch wie kann Europa seine technologische Handlungsfähigkeit stärken und im globalen Wettbewerb dauerhaft erfolgreich bleiben?
Fritzi Köhler-Geib, Vorständin der Deutschen Bundesbank, Claudia Plattner, Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), und Kristina Sinemus, Hessische Ministerin für Digitalisierung und Innovation, haben nun ein gemeinsames Impulspapier vorgelegt, das konkrete Vorschläge zur Stärkung der digitalen Souveränität Deutschlands und Europas enthält.
Es zeigt , wie Schlüsseltechnologien wie Künstliche Intelligenz, Halbleiter, Cloud, Quantencomputing und Robotik gezielt gestärkt, Innovationen schneller in den Markt gebracht und europäische Kompetenzen besser gebündelt werden können.

Die Stärken sind da – jetzt müssen sie gebündelt werden

Digitale Souveränität bezeichnet dem Papier zufolge die Fähigkeit von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft, digitale Schlüsseltechnologien und kritische Infrastrukturen selbst zu entwickeln und zu nutzen. Deutschland und Europa verfügten dafür über eine starke industrielle Basis, exzellente Forschungseinrichtungen, hochqualifizierte Fachkräfte, Finanzkraft und einen großen Binnenmarkt, heißt es aus dem Hessischen Ministerium für Digitalisierung und Innovation (HMD).
Hinzu kämen unterschiedliche technologische Stärken und Spezialisierungen. Diese Kompetenzen müssten gezielter gebündelt werden, damit global führende Technologieanbieter und Infrastrukturen entstehen und europäische Produkte Marktanteile gewinnen könnten. Voraussetzung dafür seien ein einheitlicher Digitalbinnenmarkt und der Abbau nationaler Regulierungsfragmentierung. Angesichts jüngster Entwicklungen, bei denen Deutschland und Europa vielfach am kürzeren Hebel säßen, sei rasches Handeln erforderlich.