BitkomDigitalpolitik-Check zur Wahl

Welche Positionen vertreten die Parteien zu verschiedenen Aspekten der Digitalpolitik? In Anlehnung an den etablierten Wahl-O-Mat, der im Vorfeld von Wahlen hilft zu ermitteln, welche Partei der eigenen politischen Position am nächsten steht, hat der Bitkom nun ein eigenes Frage-und-Antwort-Tool veröffentlicht – den Bitkomat. Dieser nimmt speziell die digitalpolitischen Positionen der Parteien unter die Lupe. Dazu muss zunächst eine Reihe von Fragen beantwortet werden, die Antworten können zusätzlich auch noch gewichtet werden. Anschließend errechnet der Bikomat den Grad der persönlichen Übereinstimmung mit den digitalpolitischen Positionen der Parteien, die zur Bundestagswahl zugelassen sind. „Die Digitalisierung entscheidet über die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Der Bitkomat bietet Durchblick im Dschungel der Wahlprogramme und klopft die wichtigsten Themen der Digitalpolitik ab“, sagt Bitkom-Präsident Ralf Wintergerst. „Die Wählerinnen und Wähler erhalten damit eine Entscheidungshilfe vor der Stimmabgabe.“

Datenschutz berücksichtigt

Zur Vorbereitung des Bitkomat haben die Parteien auf 20 politische Thesen aus den Bereichen Wettbewerbsfähigkeit, digitale Infrastruktur und Schlüsseltechnologien, digitale Gesellschaft sowie moderner und resilienter Staat reagiert. Allen im Bundestag in Gruppen- oder Fraktionsstärke vertretenen Parteien wurde die Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, CDU und CSU antworteten gemeinsam. Bei der Programmierung des Bitkomat wurde auf Datensparsamkeit geachtet. So erfolgen alle Angaben streng anonym und es wird etwa die Positionierung der Nutzerinnen und Nutzer zu den jeweiligen Themen nicht gespeichert, auch wird keine Statistik zu den Ergebnissen erstellt. Die Ergebnisse sind nur den jeweiligen Nutzerinnen und Nutzern nach Durchlauf des Fragenkatalogs zugänglich. Der Bitkom hat das Tool erstmals zur Bundestagswahl 2021 angeboten (wir berichteten).