IT-PlanungsratKlausur des Kompetenzteams Datenschutz

„Datennutzung“ ist eines von fünf strategischen Schwerpunktthemen des IT-Planungsrates (IT-PLR). Unter Federführung der Freien und Hansestadt Hamburg sollen Rahmenbedingungen für die Bereitstellung und Nutzung von Daten im öffentlichen Sektor erarbeitet werden. Dies wiederum geschieht in den drei Kompetenzteams Data Governance, Datenschutz und Künstliche Intelligenz. Nun berichtet der IT-Planungsrat über die Klausur des Kompetenzteams Datenschutz, das sich dazu in den Räumen der Senatskanzlei Hamburg getroffen hatte. Es handelte sich inzwischen um die dritte Klausur dieses Kompetenzteams im laufenden Jahr.

Das Arbeitsformat, bestehend aus Praktikerinnen und Praktikern verschiedener deutscher Behörden, hat in diesem Jahr bereits eine Reihe an Produkten veröffentlicht, darunter einen Rechtsgrundlagen-Generator, eine Handreichung zum Anonymisieren und ein Eckpunktepapier zur interföderalen Datennutzung. Der IT-Planungsrat stellt diese Arbeitsergebnisse zum Download bereit. Daneben wurde auch eine Vielzahl an Vorträgen von Fachleuten organisiert. Ziel ist es laut IT-PLR, die Aufwände in der öffentlichen Verwaltung für die Sicherstellung eines effektiven Datenschutzes zu senken und die datenschutzkonforme Datennutzung zu fördern.

Auf der Klausur hat sich das Team nun – das nächste Jahr fest im Blick – neue Etappenziele auf diesem Weg gesetzt und die Weichen für weitere Produktveröffentlichungen in den nächsten Wochen und Monaten gestellt. So soll zeitnah eine Entscheidungshilfe für die Regelung der datenschutzrechtlichen Verantwortung bei geteilten Diensten jenseits des OZG veröffentlicht und der bestehende Datenschutzhinweisgenerator um weitere, einschlägige Datenschutzdokumente ergänzt werden.