OZG-Verbund MitteThüringen tritt bei

Als viertes Bundesland ist jetzt Thüringen dem OZG-Verbund Mitte beigetreten. Im November 2020 haben das Saarland, Hessen und Rheinland-Pfalz den Verbund gegründet mit dem Ziel, verstärkt bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen zu kooperieren (wir berichteten). Technische Basis der Zusammenarbeit ist die Plattform Civento von IT-Dienstleister ekom21. Sie sei in den Ländern unter einer Marke mit einem entsprechenden Wiedererkennungswert gestartet, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der OZG-Partner. Künftig wolle auch Thüringen Civento als weitere Antragsplattform insbesondere für Einer-für-Alle (EfA)-Leistungen nutzen. Dazu werde der Freistaat sein Nutzerkonto an Civento anschließen. „Durch den Beitritt zum OZG-Verbund Mitte versprechen wir uns eine Vereinfachung bei der Nachnutzung von EfA-Leistungen und eine Komplettierung unseres Angebots für Thüringer Kommunen bei der OZG-Umsetzung“, erklärt Thüringens Finanzstaatssekretär und CIO Hartmut Schubert. „Zudem können wir durch gemeinsame Initiativen der Länder des OZG-Verbunds wichtige Impulse für die föderale OZG-Umsetzung setzen, zum Beispiel bei der Frage der gemeinsamen Finanzierung von Betrieb und Wartung von EfA-Leistungen über ein gemeinsames Budget des IT-Planungsrats.“ Durch den Verbund, für den eine Geschäftsstelle in Hessen eingerichtet wurde, soll die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) arbeitsteilig erfolgen, berichtet das Thüringer Finanzministerium weiter. Die erarbeiteten Verfahren sollen wechselseitig zur Verfügung gestellt werden. Welche Leistungen die einzelnen Ländern nachnutzen, entscheiden die jeweiligen Partner selbst. Ein Ziel sei außerdem, Civento mit Mitteln des Konjunkturpakets als E-Government-Basisplattform nutzerfreundlich weiterzuentwickeln. „Wir sehen auch für die anderen Länder große Potenziale durch den Verbund. Denn eine Nachnutzung ist dank der konsequenten Plattformstrategie jederzeit technisch möglich, sodass Pilotprojekte nur in einem Land erfolgen müssen“, sagt Ammar Alkassar, Bevollmächtigter des Saarlands für Innovation und Strategie und CIO der saarländischen Landesregierung. „Daher können sich jederzeit noch weitere Länder dem Verbund anschließen, wie es jetzt auch Thüringen getan hat.“ Der rheinland-pfälzische Digitalstaatssekretär und CIO Fedor Ruhose ergänzt: „Durch den OZG-Verbund gestalten wir die OZG-Umsetzung nicht nur effektiver, sondern können im IT-Planungsrat auch mit einer einheitlichen und stärkeren Stimme sprechen. Die Bereitstellung von Prozessen und insbesondere die Überlassung an andere ist komplex und wirft viele Fragen auf. Mit der Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg können wir Synergien bei der Lösung der Fragestellungen finden und die Digitalisierung der Verwaltung beschleunigen. Ich freue mich daher, dass wir mit dem Beitritt von Thüringen unseren Verbund weiter stärken.“