BrandenburgInput zum Digitalprogramm

Ende Dezember 2021 hat die Landesregierung Brandenburgs die Entwurfsfassung ihres neuen Digitalprogramms 2025 „#dp25“ vorgestellt (wir berichteten). Das Programm soll die Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg von 2018 fortsetzen. Nun haben – auf Einladung des Digitalstaatssekretärs Benjamin Grimm – Vertreter von 17 Verbänden im Rahmen einer Anhörung ihre Expertise zum Entwurf des Digitalprogramms eingebracht. An der Videokonferenz beteiligten sich Experten von Gewerkschaften, Kammern, kommunalen Spitzenverbänden sowie verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen. Bei der Anhörung habe man eine Vielzahl wichtiger Hinweise und Anregungen zum Digitalprogramm erhalten, erklärte Grimm. Nun sei es „unsere Hausaufgabe, diese zu prüfen und das Programm auf dieser Grundlage weiter zu verbessern“, so der Digitalbeauftragte.
Grimm hatte die rund dreistündige Videokonferenz mit einer kurzen Vorstellung des #dp25-Entwurfs eröffnet. Dabei hob er die Schul-Cloud und den geplanten Umbau des Carl-Thiem-Klinikums in Cottbus zum digitalen Leitkrankenhaus als zentrale Schlüsselprojekte hervor. Die Vertreter der Verbände machten in der Anhörung deutlich, dass für den digitalen Fortschritt in Brandenburg eine zeitgemäße digitale Infrastruktur gefragt sei. Diskutiert wurde zudem, dass Digitalisierung für verschiedenste Gesellschaftsgruppen zugänglich sein müsse und digitale Kompetenzen aufgebaut werden müssten. Zudem sollten im Digitalprogramm die Maßnahmenbündel zur Digitalisierung der Wirtschaft und der Verwaltung weiter ausgearbeitet und mit messbaren Zielen angereichert werden.
Viele Verbände hatten gelobt, dass das Digitalprogramm 2025 eine deutliche Fortentwicklung zur Zukunftsstrategie darstelle, berichtet die Staatskanzlei. So habe der Bitkom den ressort- und themenübergreifenden Ansatz hervorgehoben, den das Land verfolge. Damit sei eine schnelle Umsetzung möglich. Es sei entscheidend, dass die Beteiligung der verschiedenen Ressorts effektiv durch die Staatskanzlei koordiniert werde. Das Programm könne auch zukünftig flexibel auf technologische Entwicklungen reagieren, so der Bitkom. Digitalstaatssekretär Grimm betonte, dass der Blick von außen dabei helfe, mögliche Defizite zu identifizieren und weitere Vorhaben sinnvoll miteinander zu verknüpfen. Das Angebot vieler Verbände, den Prozess weiterhin zu unterstützen, nehme er gerne an. Nur so könne die Digitalisierung in Brandenburg gemeinsam gestaltet werden, so Grimm.
Noch bis zum 15. Februar können Verbände im Rahmen des Konsultationsverfahrens ihre schriftliche Stellungnahme per Mail an digitales@stk.brandenburg.de senden. Im Februar und März 2022 sollen zudem zwei Online-Dialogveranstaltungen stattfinden. Die verabschiedung des Digitalprogramms #dp25 durch das Digitalkabinett ist das Frühjahr 2022 geplant.