Hessen/BundCyber-Abwehr neu strukturieren?

Die rund 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hessen CyberCompetenceCenter (Hessen3C) unterstützen seit April 2019 die Landesverwaltung und die Kommunen, aber auch Unternehmen und Betreiber Kritischer Infrastrukturen (KRITIS) bei der Erhöhung der Cyber-Sicherheit und der Widerstandsfähigkeit von IT-Systemen gegen Cyber-Angriffe. Anlässlich des Jubiläums hat der hessische Innenminister Roman Poseck das Hessen3C besucht und sich über die aktuelle Bedrohungslage und die Herausforderungen für die Cyber-Sicherheit informiert. Wie das Innenministerium berichtet, kam neben den Angeboten des Hessen3C zur Unterstützung hessischer Kommunen im Bereich Cyber-Sicherheit auch das Thema der bundesweiten Cyber-Sicherheit zur Sprache. „Fünf Jahre Hessen3C sind eine Erfolgsgeschichte. Hessen setzt Maßstäbe in der Cyber-Sicherheit. In Anbetracht der fundamentalen Bedrohungslage unterstütze ich Überlegungen, die Cyber-Abwehr in Deutschland neu zu strukturieren“, so Poseck.

Cyber-Abwehr des Bundes auf den Prüfstand stellen

Bund und Länder führten aktuell intensive Gespräche über die zukünftige Struktur der Cyber-Abwehr in Deutschland, sagte der Minister. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die damit verbundene hybride Kriegsführung hätten die fundamentalen Bedrohungen auch für die Sicherheit in Deutschland deutlich gemacht: „Cyber-Angriffe sind an der Tagesordnung. Sie können verheerende Auswirkungen haben, nicht zuletzt auch auf die Kritische Infrastruktur. Deshalb ist es richtig, die aktuelle Struktur der Cyber-Abwehr in Deutschland auf den Prüfstand zu stellen. Dabei spricht viel für eine zentralere Rolle des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, das seine Kompetenzen im Interesse des gesamten Landes ausbauen könnte.“

Die hierzu vorgelegten Vorschläge von Bundesinnenministerin Nancy Faeser würden von Hessen aus konstruktiv begleitet. Gemeinsames Ziel sollte es sein, zügig ein inhaltlich gutes und gleichzeitig konsensfähiges Konzept zu entwickeln. Dazu gehöre auch, dass die enormen und erfolgreichen Anstrengungen der Länder, die auch bei Hessen3C sichtbar werden, sinnvoll in ein Gesamtkonzept integriert werden, in dem der Bund unter anderem eine koordinierende und vernetzende Rolle einnimmt. „Miteinander statt gegeneinander, das muss auch hier das Motto sein. Die Frage einer möglichen Grundgesetzänderung steht für mich nicht am Anfang, sondern am Ende der konzeptionellen Arbeit. Eine Änderung des Rechts sollte zumindest kein Tabu sein“, sagte der Minister.