BMDV/BMDSDigitalministerium nimmt Arbeit auf

[09.05.2025] Mit Karsten Wildberger als Digitalminister nimmt das neue Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung die Arbeit auf. Es bündelt die Zuständigkeiten aus bisher sechs Ressorts. Wildberger setzt auf Pragmatismus und zügige Umsetzung.
Dr. Karsten Wildberger erhält seine Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, am rechten Bildrand steht Bundeskanzler Friedrich Merz.

Digitalminister Dr. Karsten Wildberger, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Friedrich Merz bei der Übergabe der Ernennungsurkunde.

(Bildquelle: Bundesregierung/Guido Bergmann)

Bundesminister Volker Wissing hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr offiziell an seine Nachfolger übergeben. Patrick Schnieder übernimmt das Amt des Bundesministers für Verkehr, Karsten Wildberger wird künftig als Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Verantwortung tragen. „Mit der Gründung des ersten deutschen Digitalministeriums sendet Deutschland ein deutliches Signal: Digitalisierung und Staatsmodernisierung genießen für diese Bundesregierung ... mehr...

Aktuelle Meldungen

BitkomUnternehmensbefragung zur Digitalisierung

[03.11.2023] Eine Unternehmensbefragung des Digitalverbands Bitkom hat unter anderem ergeben, dass alle Unternehmen nach wie vor gezwungen sind, mit Behörden per Brief oder Fax zu kommunizieren. Sie fordern deshalb von der Politik, die Digitalisierung zur Top-Priorität zu machen. mehr...

Weitere Meldungen

FITKO: André Göbel tritt Präsidentenamt an

[02.11.2023] Nachdem sich die erste Präsidentin der Föderalen IT-Kooperation, Annette Schmidt, in den Ruhestand verabschiedet hat, hat nun André Göbel das Präsidentenamt bei der von Bund und Ländern getragenen FITKO offiziell übernommen. Er wurde bereits im Sommer durch den IT-Planungsrat bestellt. mehr...

Rheinland-Pfalz: Open-Data-Strategie soll kommen

[02.11.2023] Rheinland-Pfalz will den Datenschatz seiner Landesverwaltung besser nutzbar machen und hat jetzt die Entwicklung einer ressortübergreifenden Open-Data-Strategie beschlossen. Diese soll bis zum Sommer 2024 vorliegen. mehr...

Mit Brief und Siegel? Das BMJ will sich im Justizwesen in vielen Fällen von der Schriftformerfordernis verabschieden.

Gesetzgebung: Weitere Digitalisierung der Justiz

[01.11.2023] Abschied von Schriftform und Medienbrüchen – das will das BMJ mit dem jetzt als Entwurf vorliegenden Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz erreichen. So soll es möglich werden, Strafanträge per Online-Wache zu stellen. Den Ländern soll zudem der Umstieg auf die E-Akte erleichtert werden. mehr...

Beim Sozialgericht Dresden wird die E-Akte die Papierakte jetzt nach und nach ablösen. Bei der Umstellung konnte man von den Erfahrungen aus Chemnitz und Leipzig profitieren.

Dresden: E-Akte am Sozialgericht

[31.10.2023] Nach den Sozialgerichten in Chemnitz und Leipzig stellt nun auch das Sozialgericht Dresden neu eingehende Verfahren auf elektronische Aktenführung um. Während sich für Verfahrensbeteiligte wenig ändert, bedeutet die E-Akte für die am Gericht Beschäftigten eine große Umstellung. mehr...

Amazon Web Services (AWS) hat die Einführung einer AWS European Sovereign Cloud angekündigt.

AWS: Cloud für Europa

[30.10.2023] Eine unabhängige Cloud zur Sicherung der digitalen Souveränität in Europa hat Amazon Web Services angekündigt. Das neue Cloud-Angebot richtet sich insbesondere an europäische Kunden aus dem öffentlichen Sektor und soll zunächst in Deutschland starten. mehr...

Auch in Hessen ist mit einem steigenden Waldbrandgeschehen zu rechnen.

Hessen: NavLog zur Waldbrandbekämpfung

[30.10.2023] Damit Feuerwehren und andere Einsatzkräfte bei Waldbränden oder Rettungseinsätzen im Wald schnell reagieren können, ist eine umfassende Kenntnis über die Umgebung nötig. In Hessen wurde zu diesem Zweck nun eine Landeslizenz für das satellitengestützte Navigationssystem NavLog erworben. 
 mehr...

Bund: Sonderbericht zum Bürokratieabbau

[30.10.2023] Die Bundesregierung hat ihren Sonderbericht „Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau in der 20. Legislaturperiode“ beschlossen. Dieser gibt einen Überblick über Maßnahmen, die abgeschlossen, geplant oder in Umsetzung sind. Der NKR bemängelt das Fehlen einer langfristigen Strategie. mehr...

Jonas Botta
interview

Interview: Das OZG nachschärfen

[27.10.2023] Noch immer wird über ein Änderungsgesetz zum Onlinezugangsgesetz beraten, nachdem der erste Gesetzentwurf im Februar viele kritische Stimmen auf sich zog. Jonas Botta vom Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung hat sich mit einer Stellungnahme eingebracht und schildert im Gespräch den gegenwärtigen Diskussionsstand. mehr...

Thüringen: Umweltministerium verlässt X

[26.10.2023] Das Thüringer Umweltministerium hat sich von der Plattform X (ehemals Twitter) zurückgezogen und will in Zukunft andere Social-Media-Kanäle nutzen. mehr...

Der BREKO fordert eine entschiedenere Steuerung durch das BMDV beim Glasfaserausbau.

BREKO: Kritik am Glasfaser-Doppelausbau

[25.10.2023] Mehr Steuerung durch das BMDV wünscht sich der BREKO beim Glasfaserausbau. Sowohl der strategisch betriebene Glasfaser-Doppelausbau als auch die Vergabe von Fördermitteln an Regionen, in denen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau möglich sei, gefährdeten die Ausbauziele des Bundes. mehr...

Smart Country Convention nimmt digitale Trends in den Fokus.
bericht

Smart Country Convention: Motto: Stadt.Land.Tech

[25.10.2023] Vom 7. bis 9. November findet die Smart Country Convention in Berlin unter dem Motto Stadt.Land.Tech statt. Vertreter aus Bund, Ländern und Kommunen sowie von öffentlichen Unternehmen und Organisationen können sich hier über die digitale Zukunft austauschen. mehr...

Thüringen: E-Government-Kongress beginnt

[24.10.2023] Zum dritten Mal findet in Thüringen der E-Government-Kongress statt. Akteure von Bund, Land und Kommunen treffen in Erfurt zusammen, um sich über die Verwaltungsdigitalisierung auszutauschen und zu vernetzen. mehr...

Bayerische Staatsforsten sollen digital werden.

Bayerische Staatsforsten/Materna: Waldplanung 4.0

[24.10.2023] Im Rahmen des Projekts Waldplanung 4.0 wird der IT-Dienstleister Materna gemeinsam mit einem europäischen Partnerkonsortium den gesamten bayerischen Staatswald mit rund 800.000 Hektar Forstfläche nahezu vollständig digitalisieren. mehr...

In Hessen fällt das Fazit zum Glasfaserpakt positiv aus: Das Zwischenziel von 530.000 Glasfaseranschlüssen wurde fast erreicht.

Hessen: Ein Jahr Glasfaserpakt

[23.10.2023] Mit dem Glasfaserpakt wollte die hessische Landesregierung vor allem den eigenwirtschaftlichen Ausbau steigern und schneller eine flächendeckende Glasfaserversorgung im Land erreichen. Ein erstes Fazit fällt positiv aus: Das Zwischenziel von 530.000 Glasfaseranschlüssen wurde fast erreicht. mehr...

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