BrandenburgAntrag auf Aufenthaltstitel online stellen

In den Landkreisen Elbe-Elster und Teltow-Fläming können jetzt Aufenthaltstitel zur Erwerbstätigkeit online beantragt werden. Damit ist laut dem Ministerium des Innern und für Kommunales in Brandenburg ein wichtiger Meilenstein bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) erreicht worden. Brandenburg hat im Rahmen der OZG-Umsetzung gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt die Federführung für das Themenfeld Ein- und Auswanderung übernommen (wir berichteten). Bei dem neuen Dienst handle es sich um das erste Online-Angebot, das daraus entstanden ist. Auch die Landeshauptstadt Potsdam wolle den Service bald zur Verfügung stellen. Erarbeitet hat ihn ein Projekt-Team mit Vertretern des Innenministeriums, des Brandenburgischen IT-Dienstleisters (ZIT-BB) sowie der drei Pilotpartner aus den Landkreisen und der Landeshauptstadt Potsdam, berichtet das Ministerium. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz sowie die Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) waren an der Entwicklung ebenfalls beteiligt. ZIT-BB und AKDB haben den Online-Service demnach technisch umgesetzt. Die Lösung erlaube es, den Antrag auch bei einem zentralen Betrieb individuell in kommunale Websites einzubetten. Der Antrag werde als eine erste Startversion online gestellt, die inhaltlich und vom Funktionsumfang her in den kommenden Monaten erweitert wird. So sollen künftig etwa auch Aufenthaltstitel für ein Studium beantragt werden können. Ebenso sei geplant, den Online-Dienst zügig anderen Ausländerbehörden in Brandenburg zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus haben laut Ministerium bereits zwölf Bundesländer ihr Interesse am Einsatz der Online-Lösung signalisiert. Damit habe das Projekt für die arbeitsteilige OZG-Umsetzung bundesweiten Vorbildcharakter.