Once OnlyStaatsvertrag schafft vernetzte Verwaltung

Weniger Bürokratie und mehr Service für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen: Mit einem Staatsvertrag haben die Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern nun die Grundlage für den Aufbau einer gemeinsamen Infrastruktur zum Datenaustausch geschaffen. Der Staatsvertrag bildet die Grundlage für die Bund und Länder übergreifende Zusammenarbeit bei der weiteren Verwaltungsmodernisierung. Im Kern regelt er die Umsetzung der „Datenautobahn“ – des sogenannten National-Once-Only-Technical-Systems, kurz NOOTS – das künftig eine sichere und effiziente Vernetzung von Verwaltungsdaten ermöglichen soll. Der Staatsvertrag ist von der Bundesregierung sowie den Ländern noch förmlich zu zeichnen und vom Deutschen Bundestag sowie den Landesparlamenten zu ratifizieren. Mit dieser Entscheidung würden die Weichen für den Aufbau einer sicheren, modernen Dateninfrastruktur gestellt, so das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).

Vernetzte Datenbestände

„Sobald das System steht und Register sowie Online-Dienste angeschlossen sind, werden Bürgerinnen und Bürger wie Unternehmen Nachweise nicht mehr wiederholt erbringen müssen und Sachbearbeitende können die von Ihnen benötigten Daten zentral abrufen“, so Bundes-CIO Markus Richter. Derzeit sind die Datenbestände der deutschen Verwaltung – aufgeteilt auf die Ressorts sowie Bund, Länder und Kommunen – technisch nicht vernetzt. Werden Informationen beispielsweise zur Beantragung einer Verwaltungsleistung (etwa Ummeldung des Wohnsitzes, Einbürgerung oer Bürgergeldantrag) benötigt, können diese aktuell nicht einfach behördenübergreifend abgerufen werden. Diese Vernetzungsaufgabe soll zukünftig das NOOTS erfüllen. Darüber hinaus soll mithilfe des NOOTS auch eine EU-weite Anbindung und ein Austausch mit Unternehmensdaten ermöglicht werden. Dabei ist das System so angelegt, dass es auch für künftige Bedarfe anpassungsfähig bleibt.

Vorteile für alle Seiten

Das technische System NOOTS ist neben der ID-Nummer und dem Datenschutzcockpit die dritte Säule der Registermodernisierung. Das NOOTS will Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen mehr Effizienz bei Verwaltungsaufgaben ermöglichen: Nachweise und Daten sollen nur noch einmal eingegeben werden und dann bei Bedarf innerhalb der Verwaltungen wiederverwendet werden können – das Einverständnis der Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen vorausgesetzt (Once-Only-Prinzip).

Mit dem Datenaustausch zwischen Behörden werden enorme Zeit- und Kostenersparnisse erwartet. Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) bezifferte bereits 2017 Einsparpotentiale durch die Registermodernisierung in Milliardenhöhe. Außerdem soll die Verwaltung durch die Modernisierung der Register entlastet werden, wodurch die Auswirkungen des Fachkräftemangels kompensiert werden können.