CGIDigitales Einzelfragerecht im Bundestag

Der Parlamentsdienst des Deutschen Bundestags treibt die Digitalisierung voran: Bei schriftlichen und mündlichen Einzelfragen der Abgeordneten an die Bundesregierung wurde der papierbasierte Prozess abgelöst. Zum Einsatz kommt eine Anwendung, die vom IT- und Geschäftsprozessdienstleister CGI entwickelt wurde. In der Vergangenheit erfolgten der Versand und die Bearbeitung der Fragen in Papierform. Um die steigende Anzahl des Frageaufkommens – derzeit werden durchschnittlich 130 Einzelfragen pro Woche gestellt – bestmöglich zu bearbeiten, hat sich die Bundestagsverwaltung entschieden, diesen Prozess zu digitalisieren. Ziel war es laut CGI, die Prozessgeschwindigkeit und -qualität zu erhöhen.
In einem umfassenden Projekt konzipierte das Unternehmen eine Anwendung für die Digitalisierung des Fragerechts im Bundestag, die stufenweise ab Juli 2021 und vor Kurzem vollumfänglich für schriftliche und mündliche Einzelfragen in den Regelbetrieb gegangen ist. Die browserbasierte Anwendung löst das papierbasierte Vorgehen ab und unterstützt den kompletten Prozess des Fragerechts: von der Frageneinreichung über die bundestagsinterne Fragenbearbeitung bis hin zu den Interaktionen mit dem Bundeskanzleramt zur Beantwortung der Fragen. Die Abgeordneten können auf das neue System über das Intranet des Bundestags zugreifen. Unterstützt werden auch mobile Endgeräte wie etwa iPads. Das händische Einreichen von Dokumenten wird durch die durchgehende Prozessautomatisierung vollständig ersetzt. Auch ist es möglich, Informationen zu teilen. So können Fragen innerhalb selbstgewählter Empfängerkreise geteilt werden, bevor sie letztlich eingereicht werden.
Die neue Lösung von CGI folgt in Gänze einem Open-Source-Ansatz. Dies ist laut CGI im Kontext der Digitalstrategie des Bundes eine wesentliche Vorgabe gewesen. Die Entwicklung der Anwendung war anspruchsvoll, sagt Richard Bürmann, Senior Vice President Consulting Services bei CGI. Der abzubildende Workflow sei mit vielen Stakeholdern wie den Abgeordneten, dem Parlamentsdienst, den parlamentarischen Geschäftsführern und dem Bundeskanzleramt sehr komplex.