Rheinland-PfalzNeue Digitalstrategie vorgestellt

In den vergangenen zehn Monaten hat das rheinland-pfälzische Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung unter Mitwirkung aller Ressorts und zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus ganz Rheinland-Pfalz die Erarbeitung einer neuen Digitalstrategie für das Land koordiniert. Der ressortübergreifende Strategieprozess umfasste auch eine breite gesellschaftliche Beteiligung (wir berichteten).
Jetzt hat der Ministerrat des Landes die neue Digitalstrategie beschlossen. Die Landesregierung erklärte, sie wolle – unter der Überschrift „Teilhabe an der digitalen Gesellschaft fördern“ – die Digitalisierung für eine verbesserte Versorgung und Vernetzung der Menschen auf dem Land nutzen. Dazu wurden in der Digitalstrategie bis 2025 Etappenziele in vier Handlungsfeldern und fünf Querschnittsthemen definiert.
So ist geplant, die digitalen Bildungsangebote aus- und Barrieren für den Zugang zur digitalen Welt abzubauen. Bis 2025 will das Land das gerade gestartete Bildungsportal RLP ausbauen. Damit entstehe eine Plattform, die vorhandene und künftige neue digitale Bildungsangebote bündeln und einfach unter einer Anmeldung zugänglich machen soll. Das Bildungsportal RLP bietet Schulen, Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern eine integrierte Lern- und Arbeitsumgebung. Vorgesehen sind außerdem Bildungsangebote zur Mediennutzung sowohl für Kinder, Jugendliche und deren Eltern als auch für ältere Menschen und eine Kampagne gegen Hass und Hetze im Netz.
Durch Förderung der Energie- und Mobilitätswende und der Digitalisierung der Energieinfrastrukturen sollen digitale Chancen für den Klima- und Umweltschutz genutzt werden. „Durch die Bereitstellung von Daten und Prognosemodellen können sich Städte und Gemeinden zum Beispiel besser auf die Folgen des Klimawandels einstellen. Mit ressortübergreifend vernetzten Daten sorgt das Land für mehr Transparenz auf dem Weg zum Erreichen der gesetzten Klimaziele“, sagte Familienministerin Katharina Binz.

Verstärkte Datennutzung und Automatisierung

Im Handlungsfeld „Digitale Transformation in Wirtschaft, Wissenschaft und Arbeit“ sollen die Weichen für Unternehmen am Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz gestellt werden. So soll mit der Innovationsagentur die enge Vernetzung zwischen Wirtschaft und Wissenschaft unterstützt werden, um technologische Innovationen schneller in die Anwendung zu bringen. Weitere Themen sind Digital Farming und der Verkehrsbereich, die mittels digitaler Daten verbessert und weiter ausgebaut werden sollen.
Eine moderne und leistungsstarke Landesverwaltung ist das Ziel des Handlungsfelds „Zukunftsfähigkeit des Staates sicherstellen.“ Durch verstärkte datenbasierte Steuerung und Automatisierung will die Landesregierung die Handlungsfähigkeit ihrer Verwaltung verbessern, vor allem in Krisensituationen. Bis 2025 soll unter anderem ein modern ausgestattetes Lagezentrum Bevölkerungsschutz aufgebaut werden. Aber auch bürgerfreundlichere Dienstleistungen und Arbeitserleichterungen für Verwaltungsmitarbeitende durch Automatisierung stehen im Fokus.

Ressortübergreifendes Monitoring für den Umsetzungsstatus

Um in diesen vier zentralen Handlungsfeldern die Voraussetzungen für eine umfassende und nachhaltige Digitalisierung zu schaffen, will sich die Landesregierung zusätzlich auf fünf Querschnittsthemen konzentrieren: Sie investiert in den Ausbau der digitalen Infrastruktur, um flächendeckend schnelles Internet in Rheinland-Pfalz voranzutreiben; sie sorgt für die Verbreitung von sicheren digitalen Identitätsnachweisen; sie bringt eine Datenstrategie und ein Open-Data-Gesetz auf den Weg; sie stärkt ihre eigenen Cyber- und Informationssicherheitsstrukturen durch engere Zusammenarbeit mit Bund und Kommunen und sie nimmt die gesellschaftlichen Auswirkungen von Zukunftstechnologien in den Blick.
Den Status der Maßnahmen will die Landesregierung 2025 bewerten, um Sachstände zu überprüfen, neue Maßnahmen abzustimmen und neue Etappenziele für das Jahr 2027 festzusetzen. Dafür richtet die Landesregierung erstmals ein ressortübergreifendes Monitoring aller Digitalprojekte ein, das ihr einen umfassenden Blick auf den Fortschritt ihrer Aktivitäten und damit auch eine gezielte Steuerung erlaubt.