Rheinland-PfalzNeuer Vorsitz der Digitalministerkonferenz

Zum 1. Januar 2025 hat das Land Rheinland-Pfalz turnusmäßig den Vorsitz der Digitalministerkonferenz (DMK) von Berlin und Brandenburg übernommen. Vertreten wird das Land dabei durch die Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Dörte Schall. Das insgesamt dritte Zusammentreffen der Digitalverantwortlichen der Länder soll vom 12. bis 13. Mai 2025 in Rheinland-Pfalz stattfinden, so Schalls Ministerium.

„Für die Digitalisierung in Deutschland wird 2025 ein Schlüsseljahr. Aufgabe der Digitalministerkonferenz wird es sein, die Erwartungen der Länder an die neue Bundesregierung für die Gestaltung der digitalen Transformation zu formulieren. Als Querschnittskonferenz ist die Digitalministerkonferenz hervorragend positioniert, zentrale Impulse zur Gestaltung der vielfältigen Veränderungsprozesse zu setzen, die mit der fortschreitenden Digitalisierung aller Lebensbereiche einhergehen, und diese zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Die Frage, wie Digitalisierung im föderalen Zusammenspiel zu organisieren, zu finanzieren und umzusetzen ist, wird auch die Digitalministerkonferenz intensiv beschäftigen. Dabei wird Rheinland-Pfalz insbesondere die kommunale Perspektive in die digitalpolitischen Debatten einbringen“, kündigte Schall an. Weitere Schwerpunkte werde Rheinland-Pfalz auf die Stärkung der digitalen Souveränität, die Zukunft der Gigabitförderung, den Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung und die Förderung der digitalen Teilhabe legen.

Digitalisierung als Querschnittsaufgabe

Die Digitalministerkonferenz setzt sich aus den für Digitalpolitik zuständigen Vertreterinnen und Vertretern der Länder zusammen. Ihre konstituierende Sitzung fand im April 2024 unter dem gemeinsamen Vorsitz der Länder Berlin und Brandenburg in Potsdam statt. Als Forum für die digitalpolitische Zusammenarbeit der Länder soll die Digitalministerkonferenz dem Austausch und der gemeinsamen Willensbildung dienen. Ihr Selbstverständnis ist dabei das eines bedeutenden Gremiums zur Koordination digitalpolitischer Anliegen der Länder untereinander sowie zur Kommunikation ihrer Positionen gegenüber dem Bund und der Europäischen Union. Die Konferenz behandelt zentrale digitalpolitische Themen und bearbeitet Querschnittsfragen an den Schnittstellen zu anderen Fachministerkonferenzen. So will sie bestehende Gremien zur Digitalisierung von Bund und Ländern – insbesondere den IT-Planungsrat – ergänzen.