ThüringenErste Sitzung des Digitalbeirats

Nachdem das Landeskabinett in Thüringen im März 2025 die Berufung eines Digitalbeirats beschlossen hatte (wir berichteten), trat das Gremium nun zu seiner konstituierenden Sitzung im Thüringer Ministerium für Digitales und Infrastruktur (TMDI) zusammen. Das Kabinett stimmte der Berufung der Mitglieder des neu eingesetzten Digitalbeirats zu. Damit wurde eine der Maßnahmen aus dem 100-Tage-Programm der Landesregierung umgesetzt. „Wir begreifen die Digitalisierung als einen gesellschaftlichen Prozess, der konstruktiv und kritisch von Akteuren aus der Wissenschaft, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft begleitet werden soll. Das Ziel ist, dass wir digitale Verwaltungstools entwickeln, die nutzerfreundlich und praxistauglich das Leben und Arbeiten von Menschen wie Unternehmen erleichtern“, sagte Thüringens Digitalminister Steffen Schütz.

Die Mitglieder des Beirats wurden zunächst für zwei Jahre berufen. In der Geschäftsordnung des Digitalbeirats werden Compliance-Grundsätze festgelegt, um mögliche Interessenskonflikte zu vermeiden. Auf der Agenda der ersten Sitzung des Thüringer Digitalbeirats stand die Digitale Souveränität – von der laut Schütz auch regionale, mittelständische Technologieunternehmen profitieren könnten. „Thüringen hat strukturelle Nachteile bei der digitalen Infrastruktur, die es Schritt für Schritt abzubauen gilt. Die Thüringer blicken zum Teil skeptischer auf die Digitalisierung als anderswo, beim Ausbau der Glasfaser- und Gigabitinfrastruktur gibt es Nachholbedarf“, sagte Minister Schütz – offenbar auch mit Blick auf die Sonderauswertung des D21-Digital-Index für den Freistaat (wir berichteten). Der Digitalbeirat werde das TMDI beratend unterstützen, die Chancen der Digitalisierung für den Freistaat effektiv zu nutzen. Die Vorschläge und Empfehlungen des Digitalbeirats sollen im TMDI für die Landesregierung gebündelt und aufbereitet werden.