ecoDigitaler Länderkompass Deutschland

Hessen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen sind Vorreiter der Digitalpolitik. Zu diesem Ergebnis kommt der erste Digitale Länderkompass Deutschland (DLD), den jetzt der eco Verband der Internetwirtschaft veröffentlicht hat. Der DLD ist laut eco das Ergebnis einer umfassenden Analyse der digitalpolitischen Programme, Digitalstrategien oder Agenden der 16 deutschen Bundesländer. Er zeige, welche Netzpolitik die Länder abbilden, wo Schwerpunkte liegen und wie sich die Positionen der Länder zu den Forderungen der Internet-Wirtschaft verhalten. „Bundesländer, die ihre digitalpolitischen Kompetenzen im Land priorisiert und gebündelt haben, die Digitalisierungsstrategien entwickelt und Digitalministerien installiert haben, sind anderen Bundesländern, die das alles noch nicht haben, digitalpolitisch voraus“, sagt der eco-Vorstandsvorsitzende Oliver Süme. „Hier bestätigt sich, dass ein Digitalministerium mit weitreichenden Kompetenzen und Budget für digitalpolitische Themen wie wir es auch auf Bundesebene schon lange einfordern, eine zentrale Voraussetzung für erfolgreiche Digitalpolitik ist.“

Hessen an der Spitze

Hessen führt den Länderkompass an. Das liegt laut eco vor allem daran, dass das Land die umfassendste Digitalisierungsstrategie entwickelt und bereits zahlreiche konkrete Förderprojekte erarbeitet hat. Auch die im Ranking folgenden Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen haben sehr gute und breit aufgestellte Digitalisierungsstrategien entwickelt und konnten beim eco-Länderkompass insbesondere bei der Start-up-Förderung und bei der Digitalisierungsoptimierung bestehender kleiner und mittelständischer Unternehmen punkten.
„Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens hat im Frühjahr 2019 ein wichtiges Versprechen eingelöst und eine umfassende Digitalstrategie vorgelegt (wir berichteten)“, erläutert hier Christoph Dammermann, Staatssekretär des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen. „Bereits der Prozess hat uns weitergebracht: Ressortübergreifend haben wir Digitalprojekte in fünf Schwerpunkt- und vier Querschnittsthemen gemeinsam formuliert und sie in einem breiten Beteiligungsprozess mit der Öffentlichkeit online und offline diskutiert. Mit unserer Strategie wollen wir die Chancen der Digitalisierung eröffnen und den Menschen in den Mittelpunkt stellen. Ob Gigabitanschlüsse für Schulen und Gewerbegebiete bis 2022, mehr Wagniskapital für Start-ups oder digitale Mobilstationen im Verkehr: Wir haben uns über alle Bereiche 44 konkrete Ziele gesetzt und vieles bereits erfolgreich gestartet“.
Breitband-Ausbau, E-Government und die Start-up-Förderung sind laut DLD die derzeit drängendsten Herausforderungen in den Bundesländern. Die größte Aufgabe bleibe allerdings die übergreifende Koordination zwischen den Bundesländern sowie die konsequente Umsetzung gemeinsamer Ziele von Bund und Ländern.

Pflichtfach Informatik

Insbesondere für die Digitalisierung der Bildung nimmt der eco die Länder in die Pflicht: „Die Wichtigkeit des Informatikunterrichts wurde zwar von den Ländern erkannt, muss jetzt aber auch konsequent umgesetzt werden“, sagt der Vorstandsvorsitzende Oliver Süme. „Die Schülerinnen und Schüler von heute sind die Gründerinnen und Gründer sowie IT-Fachkräfte von morgen. Altersgerechte Informatikkonzepte gehören daher in die Lehrpläne aller Schulformen und müssen in den Schulalltag entsprechend integriert werden. Die Bundesländer müssen ihre Verantwortung annehmen und das Schulfach Informatik verpflichtend einführen, um so die Weichen für die digitale Zukunft zu stellen.“
Der Digitalpolitische Länderkompass ist nicht statisch, sondern dynamisch, kündigt eco weiter an. Der Verband werde deshalb auch weiterhin die digitalpolitischen Entwicklungen auf Landesebene beobachten und den DLD fortlaufend aktualisieren.