Initiative D21/DigitalService des Bundes/SPRINDNeuausrichtung der Digitalpolitik

Rasante technologische Entwicklungen und globale Umbrüche stellen Deutschland vor große Herausforderungen. Doch wie sieht ein digitales Deutschland aus, in dem wir auch 2029 gerne leben? Antworten auf diese Frage veröffentlichen die Initiative D21, der DigitalService des Bundes und die Bundesagentur für Sprunginnovationen SPRIND in ihrem gemeinsamen Papier „Deutschland 2029 – Digitalpolitische Gelingensbedingungen für einen zukunftsfähigen Staat und eine resiliente Gesellschaft“. Das Papier formuliert digitalpolitische Handlungsempfehlungen der drei Organisationen an die neue Bundesregierung, die notwendig seien, um anstehende Veränderungen proaktiv zu gestalten und um die Zukunftsresilienz von Staat und Gesellschaft zu stärken. Der D21-Digital-Index 2024/25, der inzwischen ebenfalls vorliegt, unterlegt diese Forderungen mit einer detailgenauen Bestandsaufnahme zum Digitalisierungsgrad in Deutschland.

Weichenstellung jetzt

Digitalisierung sei dabei ein wichtiger Schlüssel, der effizientere Prozesse, aber auch bessere Vernetzung und schnellere Anpassungsfähigkeit in Krisenzeiten ermögliche, so das Paper. Um die Gestaltungskraft der Digitalisierung zur Stärkung der Resilienz von Staat und Gesellschaft zu nutzen, müssten jetzt die digitalpolitischen Weichen gestellt werden, so die drei Organisationen. Zu den zentralen Gelingensbedingungen zählen demnach

• zentrale Verantwortung und gebündelte Finanzierung,
• der Aufbau und Einsatz digitaler Kompetenzen,
• ein Kultur- und Strukturwandel in der Verwaltung und eine
• inklusive, bürgerfreundlich gedachte Digitalisierung sowie
• eine interoperable, digitale Infrastruktur und die
• Stärkung digitaler Kompetenzen als Grundvoraussetzung für gesellschaftliche, wirtschaftliche und demokratische Teilhabe.

„Mit der Bundestagswahl bietet sich die Gelegenheit, durch Neuausrichtung der Digitalpolitik diese Potenziale besser zu nutzen und Gesellschaft nachhaltig positiv zu verändern. Ein moderner Staat tritt so nicht nur als Regulierer, sondern als Ermöglicher und Wegweiser auf, der digitale Technologien nutzt, um die Arbeit seiner Verwaltung und die Lebenswelt seiner Bürgerinnen und Bürger zu verbessern“, betont Jörg Resch, Innovation Manager bei SPRIND.