BundesbehördenDigitalthemen besser koordinieren

Gerade die Behörden des Bundes müssen Aufgaben bewältigen, die unmittelbar oder mittelbar mit der Digitalisierung zusammenhängen: So geht es etwa darum, geltendes Recht gegenüber internationalen Online-Plattformen durchzusetzen und den Schutz von Verbrauchern, den Datenschutz oder die Cyber-Sicherheit weiter zu verbessern. Sechs Bundesbehörden mit Sitz in Bonn haben nun das Digital Cluster Bonn gegründet. Mit der Initiative wollen die Behörden ihre Zusammenarbeit zu allen Aspekten der Digitalisierung ausbauen. Dies berichtet die Bundesnetzagentur (BNetzA), die neben der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), dem Bundesamt für Justiz (BfJ), dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) und dem Bundeskartellamt (BKartA) Mitglied des Digital Cluster Bonn ist.

Umsetzung von Rechtsakten in Verwaltungshandeln

Ein Schwerpunkt der Initiative soll der Bereich Regulierung und Aufsicht sein: Mit Rechtsakten zur Digitalisierung wie dem Digital Markets Act, dem Digital Services Act, dem Data Act oder dem Artificial Intelligence Act gibt es eine Vielzahl neuer und neuester Gesetze, die in Verwaltungshandeln umgesetzt werden müssen. Die Behörden wollen hier ihr jeweiliges Know-how einbringen, Wissen und Erfahrungen teilen und so eine gemeinsame Haltung erarbeiten, die es dann ermöglicht, die Gesetze zur Digitalisierung kohärent anzuwenden.

Darüber hinaus wollen sich die Mitglieder noch enger zur digitalen Transformation ihrer eigenen Behörden absprechen und haben zu diesem Zweck ein so genanntes Memorandum of Understanding unterzeichnet. Darauf aufbauend soll der Informations- und Erfahrungsaustausch bei Projekten gefördert werden. Hier verspricht sich das Digital Cluster spürbare Fortschritte durch das Teilen von Best Practices und die engere Zusammenarbeit bei konkreten Vorhaben wie etwa einem modernen Prozess- und Daten-Management oder dem Einsatz von zentral bereitgestellten Standardkomponenten, digitalen Diensten und Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung.