NiedersachsenOZG-Dienste fristgerecht entwickelt

[20.02.2023] Niedersachsen zeichnet im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes für das Themenfeld Gesundheit verantwortlich. Als erstes Bundesland hat es alle Online-Dienste in seiner Zuständigkeit fristgerecht bis Ende 2022 abgeschlossen und organisiert nun Informationsveranstaltungen zur Nachnutzung.
Wappen des Landes Niedersachsen

Niedersachsen hat als erstes Bundesland alle OZG-Dienste in seiner Zuständigkeit fristgerecht bis Ende 2022 abgeschlossen.

(Bildquelle: uhland38/123rf.com)

Im Rahmen seiner Verantwortung für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) im Themenfeld Gesundheit hat Niedersachsen als erstes Bundesland die Entwicklung aller dort vorgesehenen Online-Dienste rechtzeitig bis Ende 2022 abgeschlossen. Das teilt das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung mit. Die Online-Dienste sollen jetzt den anderen Bundesländern und Kommunen zur Verfügung gestellt werden. Dazu zähle die Feststellung einer Schwerbehinderung, die Infektionsschutzbelehrung oder Hilfe zur Pflege. Laut Ministerium wurden die Dienste in Niedersachsen bereits kurz nach dem Start gut angenommen. Mehr als 35.000 Infektionsschutzbelehrungen und über 15.000 Anträge auf Feststellung einer Schwerbehinderung seien bislang online abgewickelt worden. Die dafür entwickelten Antragsassistenten seien bürgernah und barrierefrei gestaltet, sodass ein Antrag leicht von zu Hause aus ausgestellt werden könne. Auch der interne Werdegang der eingereichten Anträge sei in den Blick genommen worden. Etwa das Fachverfahren im Bereich der Schwerbehinderung sei dergestalt, dass die online gestellten Anträge digital in der Behörde ankommen und schnell weiterbearbeitet werden können.
Das Land Niedersachsen organisiert derzeit Informationsveranstaltungen für andere Bundesländer und Kommunen, die Interesse an einer Nachnutzung haben, berichtet das Ministerium. Durch eine enge Kooperation mit Software-Herstellern sei außerdem dafür gesorgt, dass die Daten automatisch weiterverarbeitet und bei Bedarf Gebühren online bezahlt werden können.
Damit die neu konzipierten OZG-Anträge direkt in die Fach-Software anderer Verwaltungen eingebunden werden können, müssen noch Schnittstellen konkretisiert und mit den Herstellern der Software abgestimmt werden. Gespräche mit den Herstellern von Fachverfahren im Themenfeld Gesundheit werden geführt. Auf Bundesebene werden von der CoSiT Computer- und Sicherheitstechnik Service- und Vertriebs GmbH in Bremen einheitliche Standards für Schnittstellen entwickelt.



Stichwörter: Politik, EfA, Niedersachsen, OZG


Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich: Politik
Porträt von Finanzminister Heiko Geue

Mecklenburg-Vorpommern: Schub für die Registermodernisierung

[17.04.2026] Mecklenburg-Vorpommern hat bis zu 150 Millionen Euro für Registermodernisierung und Maßnahmen für mehr IT-Sicherheit freigegeben. Land und Kommunen betonen die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit bei der Verwaltungsdigitalisierung. mehr...

Niedersachsenross (steigendes weißes Pferd) aus sich überlappenden Glasplatten als Wanddekoration im Niedersächsischen Landtag.

BMDS/Niedersachsen: Fokusleistungen in die Fläche

[15.04.2026] Mit einem neuen Ansatz will das BMDS digitale Verwaltungsleistungen in die Fläche bringen. Kernstück ist die Beauftragung eines Generalunternehmers, der die Ende-zu-Ende-Verantwortung für den Roll-out in den Kommunen übernimmt. Nach Bayern und Hessen hat nun Niedersachsen eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. mehr...

Estnische Flagge an einem Mast, weht von links nach rechts, im Hintergrund damatisch bewölkter Himmel mit Sonne

Thüringen/Estland: Von den Besten lernen

[10.04.2026] Estland setzt mit seiner digitalen Transformation globale Maßstäbe. Die Botschafterin des baltischen Staates machte nun ihren Antrittsbesuch beim Thüringer Ministerpräsidenten und der Landes-CIO. Thüringen und Estland wollen die digitale Verwaltung enger verzahnen. mehr...

Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter lächelnd auf ein Geländer eines modernen Stahl-Glas-Baues gelehnt

Sachsen: Zukunftspaket für Wirtschaft und Arbeit

[08.04.2026] Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter hat das Zukunftspaket I für Wirtschaft und Arbeit vorgestellt. Zu den vorgesehenen Maßnahmen gehören unter anderem ein umfassendes Normenscreening und die Schaffung strafferer Strukturen in der Verwaltung. Auch die 24-Stunden-Gründung soll vorangetrieben werden. mehr...

Cover des Berichts IT-Planungsrat 2025/2026

IT-Planungsrat/FITKO: Jahresbericht veröffentlicht

[02.04.2026] Der IT-Planungsrat und die Föderale IT-Kooperation (FITKO) haben ihren gemeinsamen Jahresbericht 2025/2026 veröffentlicht. Er zeigt auf, wie die Verwaltungsdigitalisierung 2025 in konkrete Vorhaben übersetzt wurde. mehr...

Nordrhein-Westfalen: Immer mehr Beschäftigte der Landesverwaltung sagen Aktenordnern ade.

Unternehmensgründung: Konzept für automatisierte Verfahren

[27.03.2026] Nordrhein-Westfalen, Berlin und Bayern haben ein Konzept für vollautomatisierte Verwaltungsverfahren im Bereich Unternehmensgründung vorgelegt. Das Konzept stammt aus dem Projekt „Gründen in 24 Stunden“. mehr...

Schleswig-Holsteins Digitalisierungsminister Dirk Schrödter am Rednerpult im Landtag.

Schleswig-Holstein: Digitalisierungsbeschleunigungsgesetz im Landtag

[25.03.2026] Mit dem Digitalisierungsbeschleunigungsgesetz will Schleswig-Holstein den gesetzlichen Rahmen für eine umfassende, konsequente Verwaltungsdigitalisierung schaffen. Der Entwurf dazu wurde nun in den Landtag eingebracht. mehr...

Lutz Goebel

NKR: Realitätscheck zur Modernisierungsagenda

[25.03.2026] Sechs Monate nach Verabschiedung der Modernisierungsagenda Bund zieht der Nationale Normenkontrollrat (NKR) eine Zwischenbilanz. Aus Sicht des Expertengremiums fehlt es vor allem an klarer Steuerung, Transparenz über den Umsetzungsstand und einer stärkeren Zusammenarbeit über Ressortgrenzen hinweg. mehr...

Illustration in Blau- un Orangetönen: Figur mit Rollkoffer auf einer Straße, Wegweiser "Work and Stay", BA und BfAA

BMI/NKR: Modernisierung der Erwerbsmigration

[24.03.2026] Deutschland braucht internationale Fachkräfte – und ein Einwanderungsverfahren, das transparent, schnell und verlässlich funktioniert. Der Bund plant eine Work-and-Stay-Agentur als zentrale digitale Plattform für die Fachkräfteeinwanderung. Der Normenkontrollrat mahnt weitergehende Reformen an. mehr...

Martina Klement, Wirtschaftsministerin Brandenburgs

Berlin: Klement geht, Hundt kommt

[23.03.2026] Martina Klement, bisher CDO in Berlin, wechselt überraschend als neue Wirtschaftsministerin nach Brandenburg. Ihr Nachfolger wird der Dresdner Unternehmer und ausgewiesene Digitalexperte Matthias Hundt. mehr...

Rechenzentrum von innen, Blick in eine Gasse mit blau beleuchteten Server-Racks.

Bund: Rechenzentrumsstrategie beschlossen

[20.03.2026] Die Bundesregierung hat die Rechenzentrumsstrategie beschlossen. Innerhalb eines Jahres sollen 28 Maßnahmen in drei zentralen Handlungsfeldern gestartet und soweit wie möglich abgeschlossen werden. mehr...

Am Rande der Sitzung fand der diesjährige Kaminabend auf dem Einsatzgruppenversorger "Frankfurt am Main" der Deutschen Marine statt.

IT-Planungsrat: Deutschland-Stack kommt

[19.03.2026] Der IT-Planungsrat hat sich auf seiner aktuellen Sitzung auf den Aufbau des Deutschland-Stacks als verbindlichen Plattformkern unter Federführung des Bundes, ein gemeinsames Portfolio mit klaren Prioritäten und eine neue föderale Steuerung verständigt. mehr...

Illustration aus der Digitalstrategie

Schleswig-Holstein: Digitalstrategie 2026 vorgestellt

[18.03.2026] Schleswig-Holstein hat seine neue Digitalstrategie beschlossen. Erstmalig waren zentrale Partner aus Kommunen und Zivilgesellschaft systematisch in den Strategieprozess eingebunden, um einen breiten gesellschaftlichen Ansatz zu ermöglichen. mehr...

Vier Männer in dunklen Anzügen sitzen nebeneinander an einem Holztisch, vor sich Dokumente.

Baden-Württemberg: Gemeinsam schneller digital

[17.03.2026] In Baden-Württemberg haben Land und Kommunen eine neue – die inzwischen dritte – E-Government-Vereinbarung unterzeichnet. Das Land will den Roll-out von Verwaltungsleistungen in den Kommunen mit weiteren zehn Millionen Euro finanzieren. mehr...

Thüringen: Land unterstützt Kommunen intensiv

[16.03.2026] Ein neuer Prüfbericht des Thüringer Rechnungshofs sieht beträchtliche Defizite bei der OZG-Umsetzung und der Digitalisierung der kommunalen Verwaltung. In einer Stellungnahme erläutert das Digitalministerium, wie das Land Kommunen unterstützt. mehr...